PNU-Prämien- und -Zulagenverordnung

Verordnung über Leistungsprämien und -zulagen für Beamtinnen und Beamte der Postnachfolgeunternehmen

<p>Der Vorstand des Postnachfolgeunternehmens entscheidet, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>in welchem Umfang Mittel für Prämien und Zulagen zur Verfügung gestellt werden,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ob für eine Leistung oder einen Erfolg eine Prämie oder Zulage gewährt wird.</div></dd></dl>Der Vorstand kann die Befugnis nach Satz 1 Nummer 2 auf Dienstvorgesetzte nach <a href="/bund/pnupzv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulage" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Absatz 1 Satz 1</a> des Postpersonalrechtsgesetzes übertragen. Die Dienstvorgesetzten können die Befugnis für ihre Zuständigkeitsbereiche weiter übertragen.</p>

Entscheidungsberechtigte

<p>(1) Die Zulage wird als Monatsbetrag gewährt <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für eine herausragende besondere Leistung, die mindestens drei Monate lang erbracht worden ist, oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für einen nachhaltig wirkenden herausragenden besonderen Erfolg,</div></dd></dl>wenn eine entsprechende Leistung oder ein entsprechender Erfolg auch zukünftig zu erwarten ist. Bei Leistungs- oder Erfolgsabfall ist die Zulage mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.</p><p>(2) Die Zulage darf höchstens für drei Jahre bewilligt werden. Wiedergewährung ist zulässig.</p><p>(3) Die Zulage wird mit den Dienstbezügen ausgezahlt. Sie darf 25 Prozent des monatlichen Endgrundgehaltes der Besoldungsgruppe, der die Beamtin oder der Beamte angehört, nicht überschreiten.</p>

§ 4 PNUPZV

Entscheidungsberechtigte