Pflegepersonalbemessungsverordnung

Verordnung über die Grundsätze der Personalbedarfsbemessung in der stationären Krankenpflege

<p>Auf Grund des § 137k Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:</p>

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Ziel und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Ermittlung des Pflegebedarfs der teilstationär zu behandelnden Patientinnen und Patienten

Ermittlung der Soll- und Ist-Personalbesetzung, Datenübermittlung

Kapitel 2

Ermittlung der Soll-Personalbesetzung auf Normalstationen für Erwachsene

Ermittlung der Soll-Personalbesetzung auf Normal- und Intensivstationen für Kinder

Ermittlung der Ist-Personalbesetzung

Übermittlung von Angaben an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus

Erhebung und Auswertung von Angaben durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus

Personalbemessung auf Normalstationen für Erwachsene

Kapitel 3

Leistungsstufen und Patientengruppen

Zuordnung zu Leistungsstufen der allgemeinen Pflege

Zuordnung zu Leistungsstufen der speziellen Pflege

Pflegegrundwert, erhöhter Pflegegrundwert, Minutenwerte und Fallwert

Personalbemessung auf Stationen für Kinder

Kapitel 4

Personalbemessung auf Normalstationen

Abschnitt 1

Pflegegrundwert, Minutenwerte und Fallwert

Personalbemessung auf Intensivstationen

Abschnitt 2

Zuordnung zu Leistungsstufen der Intensivpflege

Schlussvorschriften

Kapitel 5

Evaluierung

Inkrafttreten

(zu § 7 Absatz 2 und 5)

(zu § 9 Absatz 1)

(zu § 13 Absatz 2 Satz 1)

(zu § 17 Absatz 2)

Bundesrecht Deutschland

Eingangsformel PPBV