Partnerschaftsregisterverordnung

Verordnung über die Einrichtung und Führung des Partnerschaftsregisters

<p>Die Bekanntmachungen erfolgen in dem für das Handelsregister bestimmten Veröffentlichungssystem (<a href="/bund/hgb/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bekanntmachung der Eintragungen; Registerbekanntmachungen" data-lli="1" target="_blank">§ 10</a> des <a href="/bund/hgb" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Handelsgesetzbuchs</a>). Registerbekanntmachungen im Sinne des <a href="/bund/hgb/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bekanntmachung der Eintragungen; Registerbekanntmachungen" data-lli="0" target="_blank">§ 10 Absatz 3</a> des <a href="/bund/hgb" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Handelsgesetzbuchs</a> sind möglichst nach dem Muster in Anlage 4 abzufassen.</p>

Bekanntmachungen

Handelsgesetzbuch

<p>(1) Die Eintragungen in das Handelsregister sowie Registerbekanntmachungen nach Absatz 3 werden durch ihre erstmalige Abrufbarkeit über das nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="4" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bekannt gemacht. <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="3" target="_blank">§ 9 Absatz 1 Satz 4 und 5</a> gilt entsprechend.</p><p>(2) Die Eintragungen in das Handelsregister und die eingereichten Dokumente, die gemäß <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="2" target="_blank">§ 9</a> der unbeschränkten Einsichtnahme unterliegen, sind unverzüglich nach der Eintragung in das Handelsregister zum Abruf über das nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="1" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bereitzustellen.</p><p>(3) Das Registergericht kann in den gesetzlich bestimmten Fällen in dem nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="0" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem sonstige oder zusätzliche Tatsachen bekannt machen (Registerbekanntmachungen).</p><p>(4) Eine Eintragung gilt mit dem Ablauf des Tages der Eintragung und eine Registerbekanntmachung gilt mit dem Ablauf des Tages der Registerbekanntmachung als bekannt gemacht. Dies gilt nicht, wenn der Nachweis erbracht wird, dass der Abruf der Eintragung oder der Registerbekanntmachung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>bereits zu einem früheren Zeitpunkt möglich war oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>erstmalig erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich war.</div></dd></dl></p>

§ 7 PRV

Bekanntmachungen