Anlage 5 RegG

(BGBl. I 2016, 2763 – 2764);
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote

Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel
für das Bundesland		im Jahr:
		Übersendung bis 30.09. des Folgejahres
				Beträge in Euro (Zu Ziffern 1 bis 7, 9, 10)
	Bereich	Veranschlagt im Landeshaushalt bei	Verwendungszweck	Berichtsjahr		Vorjahr IST	Vor-Vorjahr IST	Anteil Regionalisierungsmittel an Gesamt- mitteln in Prozent
				SOLL	IST
		Kap./Tit.
1	Verfügbare Mittel		Zuweisung nach § 5 RegG
			Reste Vorjahr
			verfügbare Mittel gesamt
2	Leistungsbestellungen		Bestellungen im SPNV/ Bestellerentgelte
			davon wettbewerblich vergeben
			davon nicht wettbewerblich vergeben
			davon Trassenentgelte
			davon Stationsentgelte
			Bestellungen im ÖPNV
			davon wettbewerblich vergeben
			davon nicht wettbewerblich vergeben
3	Managementaufwand		SPNV
			ÖPNV
4	Investitionen in Verkehrsanlagen		SPNV
			Bauprojekte ab 5 Millionen Euro
			davon DB Netz AG
			davon DB Station & Service AG
			davon Sonstige
			ÖPNV
5	Investitionen in Fahrzeuge		SPNV
			davon DB AG
			davon NE-Bahnen
			ÖPNV
6	Tarifausgleiche		Verbundförderung
			Ausgleich Ausbildungsverkehre
			davon Schiene
			davon Straße
			Erstattung Fahrgeldausfälle aus Beförderung schwerbehinderter Menschen
7	Sonstige Ausgaben
8	Sonstiges		Bestellte Zugkilometer
			Erbrachte Zugkilometer
			Betriebene Streckenkilometer im SPNV
			Übersicht Verkehrsverträge im SPNV
9	Summe Ausgaben
10	Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben

Jeweils unter Angabe der Anteile DB AG-Unternehmen und Wettbewerber.Investitionen in Verkehrsanlagen müssen ab einem Volumen von 5 Millionen Euro in einer gesonderten Anlage näher beschrieben werden: Beschreibung der einzelnen Bauprojekte, Kosten/Zeitraum, erforderliche Rückstellungen.Angaben zur Anzahl der Fahrzeuge und zum Zeitpunkt der Beschaffung sind erforderlich (ggf. in einer gesonderten Anlage).Unter Angabe der Rechtsgrundlage (Bundes-/Landesrecht).Angabe des Verwendungszwecks.Die Übersicht der Verträge ist als gesonderte Anlage zu übersenden. Dabei sind Aussagen zur Laufzeit/Dauer des Vertrages zu treffen, zur geplanten Entwicklung der Zugkilometer, zur Entwicklung der Personenkilometerleistung, zur Reduzierung des Energieverbrauchs sowie der Lärm- und Schadstoffemissionen im Berichtsjahr und den beiden Vorjahren und zu den Aufwendungen in Verkehrsverträgen für die Digitalisierung.Angaben zur Höhe und geplanter Verwendung.