Tuberkulose-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Tuberkulose des Rindes

<p>Die Befugnis der zuständigen Behörde, bei Verdacht auf Tuberkulose oder Feststellung der Tuberkulose bei einem Rind weitergehende Maßnahmen nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit <a href="/bund/rindtbv/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 6 Absatz 1 und 3 bis 5</a> des Tiergesundheitsgesetzes anzuordnen, soweit diese zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich sind und Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union nicht entgegenstehen, bleibt unberührt.</p>

<p>(1) Ist bei Rindern der Ausbruch der Tuberkulose amtlich festgestellt, so gilt für das Gehöft oder den sonstigen Standort Folgendes: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Der Tierhalter hat die Rinder des Bestandes unverzüglich <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>im Stall oder</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>mit Genehmigung der zuständigen Behörde auf der Weide</div></dd></dl>abzusondern.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Der Tierhalter darf Rinder nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde aus dem Bestand entfernen.</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Der Tierhalter hat Milch von Kühen, bei denen Tuberkulose festgestellt worden ist, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde unschädlich zu beseitigen.</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Der Tierhalter hat Behälter, Gerätschaften und sonstige Gegenstände, die in Ställen oder sonstigen Standorten des Bestandes benutzt worden sind, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu reinigen und zu desinfizieren.</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Die mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Rinder betrauten Personen haben sich nach Verlassen des Stalles nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu reinigen und zu desinfizieren.</div></dd></dl></p><p>(2) Bei Verdacht auf Tuberkulose gelten die Maßregeln nach Absatz 1 Nummer 1 und 2; die Maßregeln nach Absatz 1 Nummer 3 bis 5 können von der zuständigen Behörde angeordnet werden.</p>

§ 18a RindTbV