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COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

Informationen

Ausfertigungsdatum08.01.2021

FundstelleBAnz AT 08.05.2021 V1

VersionZuletzt geändert durch Art. 2 V v. 18.3.2022 I 478

Alle Normen

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

Zweck der Verordnung

Begriffsbestimmungen

Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen

Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften

Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft

Ausnahmen von Absonderungspflichten

Abschnitt 2

Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten

Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen