Schiffssicherheitsverordnung

<p>(1) Als Regeln der Technik und der seemännischen Praxis sind insbesondere die in Abschnitt E der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz aufgeführten, in Deutschland als anwendbare anerkannte Regeln der Technik oder der seemännischen Praxis bekanntgemachten internationalen Schiffssicherheitsnormen zu beachten.</p><p>(2) (weggefallen)</p>

Regeln der Technik und der seemännischen Praxis

Zielsetzung und Geltungsbereich

Verantwortlichkeit und Selbstkontrolle

Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft

Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard

Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard in besonderen Fällen

Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in übrigen Fällen

Dampfkessel

Abwasserrückhalteanlagen

Ausnahmen und Befreiungen

Funkstellen, Funktionsfähigkeit von Schiffsausrüstung

Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen

Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten

Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen

Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle)

Verhaltenspflichten

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelung

Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit

(Änderungs- und Aufhebungsvorschrift)

(zu § 5) 

(zu den §§ 6 und 6a)

(zu § 9)

(zu § 13 Abs. 4a)

Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union

zu Anlage 1

Bundesrecht Deutschland

§ 4 SchSV

Regeln der Technik und der seemännischen Praxis