Schweinepest-Monitoring-Verordnung

Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen

<p>Diese Verordnung steht der Befugnis der zuständigen Behörden, nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit <a href="/bund/tiergesg/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Monitoring" data-lli="0" target="_blank">§ 10</a> des <a href="/bund/tiergesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Tiergesundheitsgesetzes</a> weitergehende Anordnungen zu Umfang und Methodik der Untersuchungen zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest oder Klassischen Schweinepest zu treffen, nicht entgegen.</p>

Weitergehende Maßnahmen

Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

<p>(1) Monitoring ist ein System wiederholter Beobachtung, Untersuchung und Bewertung von Tierseuchenerregern in oder auf lebenden oder toten Tieren oder an Orten, an denen üblicherweise Haustiere oder Fische gehalten werden oder sich wildlebende Tiere aufhalten, das dem frühzeitigen Erkennen von Gefahren, die von Tierseuchenerregern ausgehen können, durch die Untersuchung repräsentativer Proben dient. In das Monitoring können auch die Überträger von Tierseuchenerregern einbezogen werden.</p><p>(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Durchführung des Monitorings,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Verarbeitung der im Rahmen des Monitorings erhobenen Daten, auch im automatisierten Verfahren,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Sachkunde der das Monitoring durchführenden Personen und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die Mitwirkungs- und Duldungspflichten Dritter</div></dd></dl>zu regeln.</p>

§ 4 SchwPestMonV

Weitergehende Maßnahmen