See-Unterkunftsverordnung

Verordnung über die Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen der Besatzungsmitglieder an Bord von Kauffahrteischiffen

<p>Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordnet auf Grund des <a href="/bund/seearbg/96" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rechtsverordnungen" data-lli="0" target="_blank">§ 96</a> des <a href="/bund/seearbg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seearbeitsgesetzes</a>, der durch Artikel 8 Nummer 8 des Gesetzes vom 25. November 2015 (BGBl. I S. 2095) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:</p>

Seearbeitsgesetz

<p>Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die näheren Anforderungen an die Wohn- und Aufenthaltsräume, sanitären Anlagen, Wascheinrichtungen und Küchenräume sowie Freizeiteinrichtungen an Bord der Schiffe, einschließlich der zugehörigen Einrichtungen und Versorgungsanlagen, und deren Einsatzbereitschaft zu bestimmen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die näheren Anforderungen an die medizinischen Räumlichkeiten an Bord der Schiffe und deren Einsatzbereitschaft, jeweils auch zur Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Behandlung und Versorgung, zu bestimmen.</div></dd></dl>Rechtsverordnungen nach Satz 1 bedürfen des Einvernehmens <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, soweit die Seefischerei betroffen ist,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>des Bundesministeriums für Gesundheit im Falle des Satzes 1 Nummer 1.</div></dd></dl></p>

Rechtsverordnungen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Anforderungen an Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen

Bekanntmachung

Genehmigungen, Ausnahmen

Abschnitt 2

Genehmigung vor Bau, wesentlicher Änderung oder Flaggenwechsel eines Schiffs

Ausnahmen

Anforderungen an Bau, Ausrüstung und Instandhaltung der Unterkunftsräume und Freizeiteinrichtungen

Abschnitt 3

Wände, Decken, Fußböden, Isolierung, Schutzvorrichtungen

Unterabschnitt 1

Wände, Decken, Fußböden

Isolierung

Schutzvorrichtungen gegen Ungeziefer

Beleuchtung, Lüftung, Klimatisierung, Heizung, Leitungen

Unterabschnitt 2

Beleuchtung

Luftreinhaltung, raumlufttechnische Anlagen

Heizungsanlage

Leitungen

Lärm und Vibrationen

Unterabschnitt 3

Verhütung von Lärm und Vibrationen

Schlafräume, Bodenflächen, Kojen, Ausstattung

Unterabschnitt 4

Schlafräume

Bodenflächen

Kojen und sonstige Schlafraumausstattungen

Küchen, Vorratsräume, Kühlräume und Messen

Unterabschnitt 5

Küchen, Vorratsräume und Kühlräume

Messen, Pantries und Ausstattungen

Sanitäre Einrichtungen

Unterabschnitt 6

Anzahl und Anordnung der sanitären Einrichtungen

Ausstattung und Gestaltung der sanitären Einrichtungen

Medizinische Räumlichkeiten

Unterabschnitt 7

Behandlungsraum

Krankenraum

Eingriffsraum

Büroräume

Unterabschnitt 8

Sonstige Einrichtungen und Freizeitbereiche

Unterabschnitt 9

Einrichtungen zur Wäschepflege

Einrichtungen zur Aufbewahrung von Kleidung und persönlichen Gegenständen, Umkleideeinrichtungen

Eingangsformel SeeUnterkunftsV