Stromgrundversorgungsverordnung

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz

<p>(1) Für die Ermittlung des Verbrauchs für Zwecke der Abrechnung ist <a href="/bund/enwg/40a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verbrauchsermittlung für Strom- und Gasrechnungen" data-lli="1" target="_blank">§ 40a</a> des <a href="/bund/enwg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Energiewirtschaftsgesetzes</a> anzuwenden.</p><p>(2) Der Grundversorger kann den Verbrauch nach Absatz 1 auch ermitteln, wenn dies <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>zum Zwecke einer Abrechnung nach <a href="/bund/stromgvv/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Abrechnung" data-lli="0" target="_blank">§ 12 Absatz 1</a>,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>anlässlich eines Lieferantenwechsels oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>bei einem berechtigten Interesse des Grundversorgers an einer Überprüfung der Ablesung</div></dd></dl>erfolgt.</p><p>(3) (weggefallen)</p>

Verbrauchsermittlung

Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung

<p>(1) Der Elektrizitätsverbrauch wird nach Maßgabe des <a href="/bund/enwg/40b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rechnungs- und Informationszeiträume" data-lli="1" target="_blank">§ 40b Absatz 1</a> des <a href="/bund/enwg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Energiewirtschaftsgesetzes</a> abgerechnet.</p><p>(2) Ändern sich innerhalb eines Abrechnungszeitraums die verbrauchsabhängigen Preise, so wird der für die neuen Preise maßgebliche Verbrauch zeitanteilig berechnet; jahreszeitliche Verbrauchsschwankungen sind auf der Grundlage der für Haushaltskunden maßgeblichen Erfahrungswerte angemessen zu berücksichtigen. Entsprechendes gilt bei Änderung des Umsatzsteuersatzes und erlösabhängiger Abgabensätze.</p><p>(3) Im Falle einer Belieferung nach <a href="/bund/stromgvv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Vertragsschluss" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Absatz 2</a> ist entsprechend Absatz 2 Satz 1 eine pauschale zeitanteilige Berechnung des Verbrauchs zulässig, es sei denn, der Kunde kann einen geringeren als den von dem Grundversorger angesetzten Verbrauch nachweisen.</p>

Abrechnung

<p>(1) Der Energielieferant ist berechtigt, zur Ermittlung des Verbrauchs nach <a href="/bund/enwg/40" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Inhalt von Strom- und Gasrechnungen; Festlegungskompetenz" data-lli="1" target="_blank">§ 40 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6</a> für die Zwecke der Abrechnung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Ablesewerte oder rechtmäßig ermittelte Ersatzwerte zu verwenden, die er vom Messstellenbetreiber oder Netzbetreiber erhalten hat,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Messeinrichtung selbst abzulesen oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Ablesung der Messeinrichtung vom Letztverbraucher mittels eines Systems der regelmäßigen Selbstablesung und Übermittlung der Ablesewerte durch den Letztverbraucher zu verlangen, sofern keine Fernübermittlung der Verbrauchsdaten erfolgt.</div></dd></dl>Haushaltskunden können einer Selbstablesung im Einzelfall widersprechen, wenn sie ihnen nicht zumutbar ist. Der Energielieferant hat bei einem berechtigten Widerspruch nach Satz 2 eine eigene Ablesung der Messeinrichtung nach Satz 1 Nummer 2 vorzunehmen und darf hierfür kein gesondertes Entgelt verlangen. Bei einer Messung mit einem intelligenten Messsystem nach <a href="/bund/enwg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Satz 1 Nummer 7</a> des Messstellenbetriebsgesetzes und bei registrierender Lastgangmessung sind die Werte nach Satz 1 Nummer 1 vorrangig zu verwenden. Der Energielieferant hat in der Rechnung anzugeben, wie ein von ihm verwendeter Zählerstand ermittelt wurde.</p><p>(2) Soweit ein Letztverbraucher für einen bestimmten Abrechnungszeitraum trotz entsprechender Verpflichtung keine Ablesedaten übermittelt hat oder der Energielieferant aus anderen Gründen, die er nicht zu vertreten hat, den tatsächlichen Verbrauch nicht ermitteln kann, dürfen die Abrechnung oder die Abrechnungsinformation auf einer Verbrauchsschätzung beruhen, die unter angemessener Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse zu erfolgen hat. In diesem Fall hat der Energielieferant den geschätzten Verbrauch unter ausdrücklichem und optisch besonders hervorgehobenem Hinweis auf die erfolgte Verbrauchsabschätzung und den einschlägigen Grund für deren Zulässigkeit sowie die der Schätzung zugrunde gelegten Faktoren in der Rechnung anzugeben und auf Wunsch des Letztverbrauchers in Textform und unentgeltlich zu erläutern.</p>

Verbrauchsermittlung für Strom- und Gasrechnungen

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Vertragsschluss

Ersatzversorgung

Versorgung

Teil 2

Bedarfsdeckung

Art der Versorgung; Änderungen der Allgemeinen Preise und ergänzenden Bedingungen

Kalkulatorische Neuermittlung bei Änderungen staatlich gesetzter oder regulierter Belastungen

Umfang der Grundversorgung

Erweiterung und Änderung von Anlagen und Verbrauchsgeräten;
Mitteilungspflichten

§ 11 StromGVV

Verbrauchsermittlung