Straßenverkehrs-Ordnung

<p>Die Zeichen und Weisungen eines Transportbegleiters nach <a href="/bund/stvo/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Geschwindigkeit" data-lli="1" target="_blank">§ 3 Absatz 1 Nummer 2</a> der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung, die dieser in entsprechender Anwendung des <a href="/bund/stvo/36" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten" data-lli="0" target="_blank">§ 36 Absatz 1 bis 4</a> gibt, sind zu befolgen. Zeichen und Weisungen der Polizei gehen den Zeichen und Weisungen eines Transportbegleiters vor.</p>

Zeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis

<p>(1) Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflicht.</p><p>(2) An Kreuzungen ordnet an: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Seitliches Ausstrecken eines Armes oder beider Arme quer zur Fahrtrichtung: „Halt vor der Kreuzung“.<br><br></div><div>Der Querverkehr ist freigegeben.<br><br></div><div>Wird dieses Zeichen gegeben, gilt es fort, solange in der gleichen Richtung gewinkt oder nur die Grundstellung beibehalten wird. Der freigegebene Verkehr kann nach den Regeln des <a href="/bund/stvo/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren" data-lli="0" target="_blank">§ 9</a> abbiegen, nach links jedoch nur, wenn er Schienenfahrzeuge dadurch nicht behindert.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Hochheben eines Arms:<br><br></div><div>„Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten“,<br><br></div><div>für Verkehrsteilnehmer in der Kreuzung: „Kreuzung räumen“.</div></dd></dl></p><p>(3) Diese Zeichen können durch Weisungen ergänzt oder geändert werden.</p><p>(4) An anderen Straßenstellen, wie an Einmündungen und an Fußgängerüberwegen, haben die Zeichen entsprechende Bedeutung.</p><p>(5) Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten. Das Zeichen zum Anhalten kann auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug, eine Winkerkelle oder eine rote Leuchte gegeben werden. Mit diesen Zeichen kann auch ein vorausfahrender Verkehrsteilnehmer angehalten werden. Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen der Polizeibeamten zu befolgen.</p>

Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten

<p>(1) Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. Beträgt die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m, darf nicht schneller als 50 km/h gefahren werden, wenn nicht eine geringere Geschwindigkeit geboten ist. Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann. Auf Fahrbahnen, die so schmal sind, dass dort entgegenkommende Fahrzeuge gefährdet werden könnten, muss jedoch so langsam gefahren werden, dass mindestens innerhalb der Hälfte der übersehbaren Strecke gehalten werden kann.</p><p>(2) Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern.</p><p>(2a) Wer ein Fahrzeug führt, muss sich gegenüber Kindern, hilfsbedürftigen und älteren Menschen, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft, so verhalten, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.</p><p>(3) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge 50 km/h,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>außerhalb geschlossener Ortschaften <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>für <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t bis 7,5 t, ausgenommen Personenkraftwagen,</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>Personenkraftwagen mit Anhänger,</div></dd><dt style="float: left;">cc)</dt><dd><div>Lastkraftwagen und Wohnmobile jeweils bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 t mit Anhänger sowie</div></dd><dt style="float: left;">dd)</dt><dd><div>Kraftomnibusse, auch mit Gepäckanhänger,</div></dd></dl>80 km/h,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>für <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t,</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>alle Kraftfahrzeuge mit Anhänger, ausgenommen Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Wohnmobile jeweils bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 t, sowie</div></dd><dt style="float: left;">cc)</dt><dd><div>Kraftomnibusse mit Fahrgästen, für die keine Sitzplätze mehr zur Verfügung stehen,</div></dd></dl>60 km/h,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>für Personenkraftwagen sowie für andere Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 3,5 t</div><div>100 km/h.</div><div>Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben.</div></dd></dl></div></dd></dl></p><p>(4) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt für Kraftfahrzeuge mit Schneeketten auch unter günstigsten Umständen 50 km/h.</p>

Geschwindigkeit

Allgemeine Verkehrsregeln

Grundregeln

Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

Abstand

Überholen

Vorbeifahren

Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge

Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen

Vorfahrt

Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren

Einfahren und Anfahren

Besondere Verkehrslagen

Halten und Parken

Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit

Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen

Liegenbleiben von Fahrzeugen

Abschleppen von Fahrzeugen

Warnzeichen

Beleuchtung

Autobahnen und Kraftfahrstraßen

Bahnübergänge

Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse

Personenbeförderung

Sicherheitsgurte, Rollstuhl-Rückhaltesysteme, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, Schutzhelme

§ 36a StVO

Zeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis