Straßenverkehrs-Ordnung

(1) Verkehrseinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräte sowie Leiteinrichtungen, die bis auf Leitpfosten, Leitschwellen und Leitborde rot-weiß gestreift sind. Leitschwellen und Leitborde haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung und sind gelb. Verkehrseinrichtungen sind außerdem Absperrgeländer, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen. <a href="/bund/stvo/39" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verkehrszeichen" data-lli="1" target="_blank">§ 39 Absatz 1</a> gilt entsprechend.(2) Regelungen durch Verkehrseinrichtungen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.(3) Verkehrseinrichtungen nach Absatz 1 Satz 1 ergeben sich aus Anlage 4. Die durch Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 Nummer 1 bis 7) gekennzeichneten Straßenflächen darf der Verkehrsteilnehmer nicht befahren.(4) Zur Kennzeichnung nach <a href="/bund/stvo/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Beleuchtung" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Absatz 4 Satz 2 und 3</a> von Fahrzeugen und Anhängern, die innerhalb geschlossener Ortschaften auf der Fahrbahn halten, können amtlich geprüfte Park-Warntafeln verwendet werden.

Verkehrseinrichtungen

(1) Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen. Die Beleuchtungseinrichtungen dürfen nicht verdeckt oder verschmutzt sein.(2) Mit Begrenzungsleuchten (Standlicht) allein darf nicht gefahren werden. Auf Straßen mit durchgehender, ausreichender Beleuchtung darf auch nicht mit Fernlicht gefahren werden. Es ist rechtzeitig abzublenden, wenn ein Fahrzeug entgegenkommt oder mit geringem Abstand vorausfährt oder wenn es sonst die Sicherheit des Verkehrs auf oder neben der Straße erfordert. Wenn nötig ist entsprechend langsamer zu fahren.(2a) Wer ein Kraftrad führt, muss auch am Tag mit Abblendlicht oder eingeschalteten Tagfahrleuchten fahren. Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, ist Abblendlicht einzuschalten.(3) Behindert Nebel, Schneefall oder Regen die Sicht erheblich, dann ist auch am Tage mit Abblendlicht zu fahren. Nur bei solcher Witterung dürfen Nebelscheinwerfer eingeschaltet sein. Bei zwei Nebelscheinwerfern genügt statt des Abblendlichts die zusätzliche Benutzung der Begrenzungsleuchten. An Krafträdern ohne Beiwagen braucht nur der Nebelscheinwerfer benutzt zu werden. Nebelschlussleuchten dürfen nur dann benutzt werden, wenn durch Nebel die Sichtweite weniger als 50 m beträgt.(4) Haltende Fahrzeuge sind außerhalb geschlossener Ortschaften mit eigener Lichtquelle zu beleuchten. Innerhalb geschlossener Ortschaften genügt es, nur die der Fahrbahn zugewandte Fahrzeugseite durch Parkleuchten oder auf andere zugelassene Weise kenntlich zu machen; eigene Beleuchtung ist entbehrlich, wenn die Straßenbeleuchtung das Fahrzeug auf ausreichende Entfernung deutlich sichtbar macht. Auf der Fahrbahn haltende Fahrzeuge, ausgenommen Personenkraftwagen, mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 t und Anhänger sind innerhalb geschlossener Ortschaften stets mit eigener Lichtquelle zu beleuchten oder durch andere zugelassene lichttechnische Einrichtungen kenntlich zu machen. Fahrzeuge, die ohne Schwierigkeiten von der Fahrbahn entfernt werden können, wie Krafträder, Fahrräder mit Hilfsmotor, Fahrräder, Krankenfahrstühle, einachsige Zugmaschinen, einachsige Anhänger, Handfahrzeuge oder unbespannte Fuhrwerke, dürfen bei Dunkelheit dort nicht unbeleuchtet stehen gelassen werden.(4a) Soweit bei Militärfahrzeugen von den allgemeinen Beleuchtungsvorschriften abgewichen wird, sind gelb-rote retroreflektierende Warntafeln oder gleichwertige Absicherungsmittel zu verwenden. Im Übrigen können sie an diesen Fahrzeugen zusätzlich verwendet werden.(5) Wer zu Fuß geht und einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen an Holmen oder Handfahrzeuge mitführt, hat mindestens eine nach vorn und hinten gut sichtbare, nicht blendende Leuchte mit weißem Licht auf der linken Seite anzubringen oder zu tragen.(6) Suchscheinwerfer dürfen nur kurz und nicht zum Beleuchten der Fahrbahn benutzt werden.

Beleuchtung

(1) Angesichts der allen Verkehrsteilnehmern obliegenden Verpflichtung, die allgemeinen und besonderen Verhaltensvorschriften dieser Verordnung eigenverantwortlich zu beachten, werden örtliche Anordnungen durch Verkehrszeichen nur dort getroffen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend geboten ist.(1a) Innerhalb geschlossener Ortschaften ist abseits der Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) mit der Anordnung von Tempo 30-Zonen (Zeichen 274.1) zu rechnen.(1b) Innerhalb geschlossener Ortschaften ist abseits der Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) mit der Anordnung von Fahrradzonen (Zeichen 244.3) zu rechnen.(2) Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen und Richtzeichen. Als Schilder stehen sie regelmäßig rechts. Gelten sie nur für einzelne markierte Fahrstreifen, sind sie in der Regel über diesen angebracht.(3) Auch Zusatzzeichen sind Verkehrszeichen. Zusatzzeichen zeigen auf weißem Grund mit schwarzem Rand schwarze Sinnbilder, Zeichnungen oder Aufschriften, soweit nichts anderes bestimmt ist. Sie sind unmittelbar, in der Regel unter dem Verkehrszeichen, auf das sie sich beziehen, angebracht.(4) Verkehrszeichen können auf einer weißen Trägertafel aufgebracht sein. Abweichend von den abgebildeten Verkehrszeichen können in Wechselverkehrszeichen die weißen Flächen schwarz und die schwarzen Sinnbilder und der schwarze Rand weiß sein, wenn diese Zeichen nur durch Leuchten erzeugt werden.(5) Auch Markierungen und Radverkehrsführungsmarkierungen sind Verkehrszeichen. Sie sind grundsätzlich weiß. Nur als vorübergehend gültige Markierungen sind sie gelb; dann heben sie die weißen Markierungen auf. Gelbe Markierungen können auch in Form von Markierungsknopfreihen, Markierungsleuchtknopfreihen oder als Leitschwellen oder Leitborde ausgeführt sein. Leuchtknopfreihen gelten nur, wenn sie eingeschaltet sind. Alle Linien können durch gleichmäßig dichte Markierungsknopfreihen ersetzt werden. In verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen (<a href="/bund/stvo/45" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen" data-lli="0" target="_blank">§ 45 Absatz 1d</a>) können Fahrbahnbegrenzungen auch mit anderen Mitteln, insbesondere durch Pflasterlinien, ausgeführt sein. Schriftzeichen und die Wiedergabe von Verkehrszeichen auf der Fahrbahn dienen dem Hinweis auf ein angebrachtes Verkehrszeichen.(6) Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. Sie gelten auch während das Fahrzeug sich bewegt. Sie gehen den Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor.(7) Werden Sinnbilder auf anderen Verkehrszeichen als den in den Anlagen 1 bis 3 zu den §§ 40 bis 42 dargestellten gezeigt, so bedeuten die Sinnbilder: <table><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0020.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0030.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0040.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2020_j0814-1_0020.jpg"></td></tr><tr><td>Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge</td><td>Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t, einschließlich ihrer Anhänger, und Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse</td><td>Radverkehr</td><td>Fahrrad zum Transport von Gütern oder Personen – Lastenfahrrad</td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0050.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0060.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0070.jpg"></td><td></td></tr><tr><td>Fußgänger</td><td>Reiter</td><td>Viehtrieb</td><td></td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0080.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0090.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0100.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2020_j0814-1_0030.jpg"></td></tr><tr><td>Straßenbahn</td><td>Kraftomnibus</td><td>Personenkraftwagen</td><td>Personenkraftwagen oder Krafträder mit Beiwagen, die mit mindestens drei Personen besetzt sind – mehrfachbesetzte Personenkraftwagen</td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0110.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0120.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2020_j0814-1_0040.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0130.jpg"></td></tr><tr><td>Personenkraftwagen mit Anhänger</td><td>Lastkraftwagen mit Anhänger</td><td>Wohnmobil</td><td>Kraftfahrzeuge und Züge, die nicht schneller als 25 km/h fahren können oder dürfen</td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0140.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0150.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2016_j2848-1_0010.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2020_j0814-1_0050.jpg"></td></tr><tr><td>Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas</td><td>Mofas</td><td>Einsitzige zweirädrige Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich auf eine bauartbedingte Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h selbsttätig abregelt – E-Bikes –</td><td>Elektrokleinstfahrzeug im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)</td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0160.jpg"></td><td></td><td></td><td></td></tr><tr><td>Gespannfuhrwerke</td><td></td><td></td><td></td></tr></table>(8) Bei besonderen Gefahrenlagen können als Gefahrzeichen nach Anlage 1 auch die Sinnbilder „Viehtrieb“ und „Reiter“ und Sinnbilder mit folgender Bedeutung angeordnet sein: <table><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0170.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0180.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0190.jpg"></td></tr><tr><td>Schnee- oder Eisglätte</td><td>Steinschlag</td><td>Splitt, Schotter</td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0200.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0210.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0220.jpg"></td></tr><tr><td>Bewegliche Brücke</td><td>Ufer</td><td>Fußgängerüberweg</td></tr><tr><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0230.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0240.jpg"></td><td><img src="bgbl1_2013_j0367-1_0250.jpg"></td></tr><tr><td>Amphibienwanderung</td><td>Unzureichendes Lichtraumprofil</td><td>Flugbetrieb</td></tr></table>(9) Die in den Anlagen 1 bis 4 abgebildeten Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen können auch mit den im Verkehrszeichenkatalog dargestellten Varianten angeordnet sein. Der Verkehrszeichenkatalog wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt veröffentlicht.(10) Zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge kann das Sinnbild<table><tr><td><img src="bgbl1_2015_j1573-1_0020.jpg"></td></tr></table>als Inhalt eines Zusatzzeichens angeordnet sein. Zur Unterstützung einer Parkflächenvorhaltung für elektrisch betriebene Fahrzeuge kann das Sinnbild zusätzlich auf der Parkfläche aufgebracht sein. Elektrisch betriebene Fahrzeuge sind die nach § 11 Absatz 2 und 4, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 5, der Fahrzeug-Zulassungsverordnung gekennzeichneten Fahrzeuge.(11) Zur Parkbevorrechtigung von Carsharingfahrzeugen kann das Sinnbild <table><tr><td><img src="bgbl1_2020_j0814-1_0060.jpg"></td></tr><tr><td>Carsharing</td></tr></table>als Inhalt eines Zusatzzeichens zu Zeichen 314 oder 315 angeordnet sein. Carsharingfahrzeuge sind Fahrzeuge im Sinne des § 2 Nummer 1 und des § 4 Absatz 1 und 2 des Carsharinggesetzes, in denen die Plakette <table><tr><td><img src="bgbl1_2020_j0814-1_0070.jpg"></td></tr><tr><td>deutlich sichtbar auf der Innenseite der Windschutzscheibe anzubringen ist.</td></tr></table>

Verkehrszeichen

Allgemeine Verkehrsregeln

Grundregeln

Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

Geschwindigkeit

Abstand

Überholen

Vorbeifahren

Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge

Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen

Vorfahrt

Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren

Einfahren und Anfahren

Besondere Verkehrslagen

Halten und Parken

Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit

Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen

Liegenbleiben von Fahrzeugen

Abschleppen von Fahrzeugen

Warnzeichen

Autobahnen und Kraftfahrstraßen

Bahnübergänge

Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse

Personenbeförderung

Sicherheitsgurte, Rollstuhl-Rückhaltesysteme, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, Schutzhelme

§ 43 StVO

Verkehrseinrichtungen