Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

<p>In Kraftomnibussen muss außer den nach <a href="/bund/stvzo/53a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste" data-lli="0" target="_blank">§ 53a Absatz 1</a> erforderlichen Warneinrichtungen eine von der Lichtanlage des Fahrzeugs unabhängige windsichere Handlampe mitgeführt werden.</p>

Windsichere Handlampe

<p>(1) Warndreiecke und Warnleuchten müssen tragbar, standsicher und so beschaffen sein, dass sie bei Gebrauch auf ausreichende Entfernung erkennbar sind. Warndreiecke müssen rückstrahlend sein; Warnleuchten müssen gelbes Blinklicht abstrahlen, von der Lichtanlage des Fahrzeugs unabhängig sein und eine ausreichende Brenndauer haben. Warnwesten müssen der Norm DIN EN 471:2003+A1:2007, Ausgabe März 2008 oder der Norm EN ISO 20471:2013 entsprechen. Die Warneinrichtungen müssen in betriebsfertigem Zustand sein.</p><p>(2) In Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Krankenfahrstühlen, Krafträdern und einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen müssen mindestens folgende Warneinrichtungen mitgeführt werden: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>in Personenkraftwagen, land- oder forstwirtschaftlichen Zug- oder Arbeitsmaschinen sowie in anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t:</div><div>ein Warndreieck;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>in Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t:</div><div>ein Warndreieck und getrennt davon eine Warnleuchte. Als Warnleuchte darf auch eine tragbare Blinkleuchte nach <a href="/bund/stvzo/53b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen" data-lli="3" target="_blank">§ 53b Absatz 5 Satz 7</a> mitgeführt werden;</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>in Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Zug- und Sattelzugmaschinen sowie Kraftomnibussen:<br> eine Warnweste.</div></dd></dl></p><p>(3) Warnleuchten, die mitgeführt werden, ohne dass sie nach Absatz 2 vorgeschrieben sind, dürfen abweichend von Absatz 1 von der Lichtanlage des Fahrzeugs abhängig, im Fahrzeug fest angebracht oder so beschaffen sein, dass sie bei Bedarf innen oder außen am Fahrzeug angebracht werden können. Sie müssen der Nummer 20 der Technischen Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach <a href="/bund/stvzo/22a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile" data-lli="2" target="_blank">§ 22a</a> der <a href="/bund/stvzo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung</a> (Verkehrsblatt 1973 S. 558) entsprechen.</p><p>(4) Fahrzeuge (ausgenommen Kraftfahrzeuge nach <a href="/bund/stvzo/30a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors" data-lli="1" target="_blank">§ 30a Absatz 3</a> mit Ausnahme von dreirädrigen Kraftfahrzeugen), die mit Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein müssen, müssen zusätzlich eine Warnblinkanlage haben. Sie muss wie folgt beschaffen sein: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Für die Schaltung muss im Kraftfahrzeug ein besonderer Schalter vorhanden sein.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Nach dem Einschalten müssen alle am Fahrzeug oder Zug vorhandenen Blinkleuchten gleichzeitig mit einer Frequenz von 1,5 Hz ± 0,5 Hz (90 Impulse ± 30 Impulse in der Minute) gelbes Blinklicht abstrahlen.</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Dem Fahrzeugführer muss durch eine auffällige Kontrolleuchte nach <a href="/bund/stvzo/39a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger" data-lli="0" target="_blank">§ 39a</a> angezeigt werden, dass das Warnblinklicht eingeschaltet ist.</div></dd></dl></p><p>(5) Warnblinkanlagen an Fahrzeugen, für die sie nicht vorgeschrieben sind, müssen den Vorschriften des Absatzes 4 entsprechen.</p>

Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste

Personen (weggefallen)

(weggefallen)

Fahrzeuge

Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen

Grundregel der Zulassung

Einschränkung und Entziehung der Zulassung

Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung

Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen

Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge

Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile

Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile

Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer

Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger

Datenübermittlung

Pflichtversicherung (weggefallen)

IIa.

Bau- und Betriebsvorschriften

III. Allgemeine Vorschriften

Beschaffenheit der Fahrzeuge

Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors

Berechnung des Hubraums

Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme

Kraftomnibusse

Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge

Fahrtenbuch

Überprüfung mitzuführender Gegenstände

Überprüfung von Fahrzeuggewichten

Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge

Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge

Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger

Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen

Mitführen von Anhängern

Unterfahrschutz

Seitliche Schutzvorrichtungen

Kurvenlaufeigenschaften

Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen

Schleppen von Fahrzeugen

Achslast und Gesamtgewicht

Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen

Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen

Motorleistung

Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle

Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge

Heizung und Lüftung

Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen und Betätigungsraum

Türen

Notausstiege in Kraftomnibussen

Feuerlöscher in Kraftomnibussen

Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen

Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen

Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse

Bereifung und Laufflächen

Radabdeckungen, Ersatzräder

Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten

Lenkeinrichtung

Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen

Fahrzeug-Alarmsysteme

Rückwärtsgang

Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger

Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben

Bremsen und Unterlegkeile

Druckgasanlagen und Druckbehälter

Automatischer Blockierverhinderer

Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht

Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen

Stützeinrichtung und Stützlast

Kraftstoffbehälter

Kraftstoffleitungen

Abgase

Ableitung von Abgasen

Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch

Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen

Kraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen

§ 54b StVZO

Windsichere Handlampe