40. Ausnahmeverordnung zur StVZO

Vierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

<p>Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. <a href="/bund/stvzoausnv_40/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a> tritt am 1. Januar 2006 für neu in den Verkehr kommende Fahrzeuge außer Kraft.</p>

<p>Abweichend von § 53 Abs. 2 Satz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind Einrichtungen und Schaltungen zulässig, die das Aufleuchten der Bremsleuchten bewirken, wenn eine Betriebsbremsung zu erwarten ist. Dies gilt nur, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>diese Einrichtungen und Schaltungen die in der Anlage aufgeführten Anforderungen erfüllen und</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für diese Einrichtungen und Schaltungen eine Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile nach <a href="/bund/stvzo/22" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile" data-lli="0" target="_blank">§ 22</a> der <a href="/bund/stvzo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung</a> erteilt worden ist.</div></dd> </dl></p>

§ 3 StVZOAusnV 40