Stammzellgesetz

Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen

<p>Die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung prüft und bewertet anhand der eingereichten Unterlagen, ob die Voraussetzungen nach <a href="/bund/stzg/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Forschung an embryonalen Stammzellen" data-lli="0" target="_blank">§ 5</a> erfüllt sind und das Forschungsvorhaben in diesem Sinne ethisch vertretbar ist.</p>

Aufgaben der Zentralen Ethik-Kommission für Stammzellenforschung

<p>Forschungsarbeiten an embryonalen Stammzellen dürfen nur durchgeführt werden, wenn wissenschaftlich begründet dargelegt ist, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>sie hochrangigen Forschungszielen für den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn im Rahmen der Grundlagenforschung oder für die Erweiterung medizinischer Kenntnisse bei der Entwicklung diagnostischer, präventiver oder therapeutischer Verfahren zur Anwendung bei Menschen dienen und</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>nach dem anerkannten Stand von Wissenschaft und Technik<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>die im Forschungsvorhaben vorgesehenen Fragestellungen so weit wie möglich bereits in In-vitro-Modellen mit tierischen Zellen oder in Tierversuchen vorgeklärt worden sind und</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>der mit dem Forschungsvorhaben angestrebte wissenschaftliche Erkenntnisgewinn sich voraussichtlich nur mit embryonalen Stammzellen erreichen lässt.</div></dd> </dl></div></dd> </dl></p>

Forschung an embryonalen Stammzellen

Zweck des Gesetzes

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Einfuhr und Verwendung embryonaler Stammzellen

Genehmigung

Zuständige Behörde

Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung

Vertraulichkeit von Angaben

Register

Anzeigepflicht

Strafvorschriften

Bußgeldvorschriften

Bericht

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 9 StZG

Aufgaben der Zentralen Ethik-Kommission für Stammzellenforschung