Trinkwasserverordnung

Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch

<p>(Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 159, S. 56)</p><p></p><b>Teil I</b><p></p><b>Referenzwerte für den Betriebsparameter Trübung</b><p></p><table><thead><tr><td>Betriebsparameter</td><td>Referenzwert</td></tr></thead><tr><td>Trübung</td><td>im Filtrat: <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>0,3 Nephelometrische Trübungseinheiten (NTU) bei 95 Prozent der Proben und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>in keiner Probe darf der Messwert von 1,0 Nephelometrische Trübungseinheiten (NTU) überschritten werden</div></dd></dl></td></tr></table><p></p><b>Teil II</b><p></p><b>Untersuchungshäufigkeit für den Betriebsparameter Trübung</b><p></p><table><thead><tr><td>Menge des in einem Wasserversorgungsgebiet pro Tag abgegebenen oder produzierten Wassers in Kubikmeter pro Tag</td><td>Anzahl der Untersuchungen</td></tr></thead><tr><td>&lt; 1 000</td><td>wöchentlich</td></tr><tr><td>≥ 1 000 bis ≤ 10 000</td><td>täglich</td></tr><tr><td>> 10 000</td><td>fortlaufend</td></tr></table>

(zu § 24 Absatz 1 und 3)

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezugnahmen auf technische Normen

Vollzug

Beschaffenheit des Trinkwassers

Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen

Mikrobiologische Anforderungen

Chemische Anforderungen

Anforderungen in Bezug auf Indikatorparameter

Radiologische Anforderung

Stelle der Einhaltung der Anforderungen

Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen und Nichttrinkwasseranlagen

Abschnitt 3

Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen

Anzeigepflichten in Bezug auf Nichttrinkwasseranlagen

Anforderungen an Wasserversorgungsanlagen

Abschnitt 4

Planung, Errichtung, Instandhaltung und Betrieb von Wasserversorgungsanlagen

Allgemeine Anforderungen an Werkstoffe und Materialien für die Errichtung oder Instandhaltung von Wasserversorgungsanlagen

Grundlagen für die Bewertung von Werkstoffen und Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Konformitätsvermutung

Trinkwasserleitungen aus Blei

Aufbereitung

Abschnitt 5

Aufbereitungszwecke

Allgemeine Anforderungen an die Aufbereitung

Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren

Ausnahmen

Abgabeverbot bei unzulässiger Aufbereitung

Pflicht zur Aufbereitung

Untersuchung auf den Betriebsparameter Trübung bei Filtration

Aufzeichnungspflichten des Betreibers

Information der Anschlussnehmer und Verbraucher über Aufbereitung

Untersuchungspflichten des Betreibers

Abschnitt 6

Besichtigung von Schutzzonen, Untersuchung von Rohwasser

Untersuchungspflichten in Bezug auf mikrobiologische Parameter, chemische Parameter, Indikatorparameter und Aufbereitungsstoffe bei zentralen und dezentralen Wasserversorgungsanlagen; Untersuchungsplan

Untersuchungspflichten in Bezug auf mikrobiologische Parameter, chemische Parameter, Indikatorparameter und Aufbereitungsstoffe bei anderen Wasserversorgungsanlagen

Programm für betriebliche Untersuchungen

Untersuchungspflichten in Bezug auf Legionella spec.

Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe

Ausnahmen von den Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe

Risikobasierter Ansatz

Abschnitt 7

Pflicht zum Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen

Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen

Indikatorparameter somatische Coliphagen

Vorschlag für eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für die Bestimmung von Untersuchungspflichten

Verfahren zur Entscheidung über eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für eine Bestimmung von Untersuchungspflichten

Zugelassene Untersuchungsstellen

Abschnitt 8

Beauftragung einer zugelassenen Untersuchungsstelle

Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen

Abschnitt 9

Stelle der Probennahme

Probennahmeverfahren

Untersuchungsverfahren

Niederschrift über das Untersuchungsergebnis

Regelmäßige Information der Anschlussnehmer und Verbraucher

Abschnitt 10

Regelmäßige Information der Anschlussnehmer und Verbraucher in Textform

Regelmäßige internetbasierte Information der Verbraucher

Pflichten des Betreibers bei der Nichteinhaltung von Grenzwerten oder Höchstwerten, bei der Nichterfüllung von Anforderungen und bei außergewöhnlichen Vorkommnissen; Verbote

Abschnitt 11

Anzeigepflichten

Klärung der Ursachen und Maßnahmen zur Abhilfe

Abgabeverbot

Maßnahmenplan des Betreibers

Handlungspflichten des Betreibers in Bezug auf Legionella spec.

Information der Verbraucher bei Überschreitungen von Grenzwerten, Höchstwerten, Anforderungen, Parameterwerten oder Erreichen des technischen Maßnahmenwerts

Pflichten der zugelassenen Untersuchungsstelle

Abschnitt 12

Anzeigepflicht und Meldepflicht der zugelassenen Untersuchungsstelle in Bezug auf Legionella spec.

Überwachung

Abschnitt 13

Überwachung durch das Gesundheitsamt

Umfang der Überwachung durch das Gesundheitsamt

Berichtsplan des Gesundheitsamts für ein Wasserversorgungsgebiet

Überwachung durch die zuständige Behörde im Hinblick auf radioaktive Stoffe

Mitwirkungs- und Duldungspflichten

Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Überwachung durch das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde

Niederschrift über die Überwachung

Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr

Abschnitt 14

Anordnungen des Gesundheitsamts oder der zuständigen Behörde zur Gefahrenvorsorge

Beurteilung von Gefährdungen und Risiken

Anordnungen von Maßnahmen des Gesundheitsamts oder der zuständigen Behörde zur Gefahrenabwehr bei Wasserversorgungsanlagen

Anordnungen des Gesundheitsamts zur Gefahrenabwehr bei Trinkwasserinstallationen

Klärung der Ursachen und Anordnung von Maßnahmen durch das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde

Zulassung der Abweichung von Grenzwerten oder Höchstwerten für chemische Parameter

Information der betroffenen Verbraucher

Besondere Maßnahmen des Gesundheitsamts in Bezug auf Legionella spec.

Berichtswesen

Abschnitt 15

Berichtspflichten der Behörden

Bewertung von Trinkwasserinstallationen

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 16

Straftaten

Ordnungswidrigkeiten

(zu § 6 Absatz 2 bis 4, § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a, § 29 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 2, § 47 Absatz 1 Nummer 3, § 56 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, § 61 Nummer 5 Buchstabe a und Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, § 62 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 69 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3)

(zu § 7 Absatz 2 und 3, § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 1 Nummer 5, § 48 Absatz 5, § 55 Absatz 5 Satz 3, § 61 Nummer 5 Buchstabe b und Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, § 62 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 65 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1, § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3)

(Teil I zu § 8 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2, § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, § 29 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2

(zu § 9 Satz 2, § 32 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 4 Satz 4, Absatz 5 Satz 3, Absatz 6 Satz 1 und Absatz 8, den §§ 33, 39 Absatz 4 Nummer 3, § 43 Absatz 7 Satz 2, § 47 Absatz 1 Nummer 8, § 62 Absatz 3, § 69 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3)

(zu § 28 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 Satz 1 und 2, § 32 Absatz 7 Satz 2, § 56 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2)

(zu § 32 Absatz 8, § 43 Absatz 6 Satz 1 und 3 und Absatz 7 Satz 1)

Bundesrecht Deutschland

Betriebsparameter	Referenzwert
Trübung	im Filtrat: a) 0,3 Nephelometrische Trübungseinheiten (NTU) bei 95 Prozent der Proben und b) in keiner Probe darf der Messwert von 1,0 Nephelometrische Trübungseinheiten (NTU) überschritten werden

Menge des in einem Wasserversorgungsgebiet pro Tag abgegebenen oder produzierten Wassers in Kubikmeter pro Tag	Anzahl der Untersuchungen
< 1 000	wöchentlich
≥ 1 000 bis ≤ 10 000	täglich
> 10 000	fortlaufend

Anlage 5 TrinkwV

(zu § 24 Absatz 1 und 3)