Umweltschadensgesetz

Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden

<p>Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens oder ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche die zuständige Behörde unverzüglich über alle bedeutsamen Aspekte des Sachverhalts zu unterrichten.</p>

Informationspflicht

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Gefahrenabwehrpflicht

Sanierungspflicht

Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen

Aufforderung zum Tätigwerden

Rechtsschutz

Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Vorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission

Zeitliche Begrenzung der Anwendung

Übergangsvorschrift zu Anlage 1

(zu § 3 Absatz 1)

(zu § 3 Absatz 3 Nummer 3)

(zu § 3 Absatz 3 Nummer 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 4 USchadG

Informationspflicht