Umweltschadensgesetz

Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden

<p>Ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die erforderlichen Schadensbegrenzungsmaßnahmen vorzunehmen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen gemäß <a href="/bund/uschadg/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen" data-lli="0" target="_blank">§ 8</a> zu ergreifen.</div></dd></dl></p>

Sanierungspflicht

<p>(1) Der Verantwortliche ist verpflichtet, die gemäß den fachrechtlichen Vorschriften erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zu ermitteln und der zuständigen Behörde zur Zustimmung vorzulegen, soweit die zuständige Behörde nicht selbst bereits die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ergriffen hat.</p><p>(2) Die zuständige Behörde entscheidet nach Maßgabe der fachrechtlichen Vorschriften über Art und Umfang der durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen.</p><p>(3) Können bei mehreren Umweltschadensfällen die notwendigen Sanierungsmaßnahmen nicht gleichzeitig ergriffen werden, kann die zuständige Behörde unter Berücksichtigung von Art, Ausmaß und Schwere der einzelnen Umweltschadensfälle, der Möglichkeiten einer natürlichen Wiederherstellung sowie der Risiken für die menschliche Gesundheit die Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen festlegen.</p><p>(4) Die zuständige Behörde unterrichtet die nach <a href="/bund/uschadg/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufforderung zum Tätigwerden" data-lli="0" target="_blank">§ 10</a> antragsberechtigten Betroffenen und Vereinigungen über die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen und gibt ihnen Gelegenheit, sich zu äußern; die Unterrichtung kann durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen. Die rechtzeitig eingehenden Stellungnahmen sind bei der Entscheidung zu berücksichtigen.</p>

Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Informationspflicht

Gefahrenabwehrpflicht

Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen

Aufforderung zum Tätigwerden

Rechtsschutz

Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Vorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission

Zeitliche Begrenzung der Anwendung

Übergangsvorschrift zu Anlage 1

(zu § 3 Absatz 1)

(zu § 3 Absatz 3 Nummer 3)

(zu § 3 Absatz 3 Nummer 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 6 USchadG

Sanierungspflicht