Vergabestatistikverordnung

Verordnung zur Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

<pre>(+++ Textnachweis ab: 2.4.2020 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § Abs. 3 u. § 6 Abs. 2 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 4 der V v. 12.4.2016 I 624 von der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. § 8 ist gem. Artikel 7 Absatz 3 Satz 1 V v. 12.4.2016 I 624 am 18.4.2016 in Kraft getreten; sobald sichergestellt ist, dass die Voraussetzungen für eine elektronische Datenübermittlung gegeben sind, gibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dies mindestens drei Monate vorab im Bundesanzeiger bekannt. Die §§ 1 bis 7 treten drei Monate nach dieser Bekanntmachung gem. Artikel 7 Absatz 3 Satz 2 u. 3 V v. 12.4.2016 I 624 in Kraft; Art. 7 Abs. 3 Satz 2 u. 3 aufgeh. und ersetzt durch die neuen Vorgaben in § 6 dieses Gesetzes und in Art. 6 Abs. 1 G v. 25.3.2020 I 674; somit treten die neuen Regelungen mWv 1.4.2020 in Kraft.

Anwendungsbereich und Grundsätze der Datenübermittlung

Art und Umfang der Datenübermittlung

Zu übermittelnde Daten

Statistische Aufbereitung und Übermittlung der Daten; Veröffentlichung statistischer Auswertungen; Datenbank

Datenübermittlung für die wissenschaftliche Forschung

Anwendungsbestimmung

Übergangsregelung

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 1)

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 2)

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 3)

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 4)

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 5)

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 6)

(zu § 3 Absatz 1 Nummer 7)

(zu § 3 Absatz 2)

Erläuterung zu den Nachhaltigkeitskriterien im Sinne der Anlagen 1 bis 8

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