Verwaltungskostenfeststellungsverordnung

Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung

<p>Kosten der zentral verwalteten Verfahren der Informationstechnik sind die Aufwendungen der Bundesagentur für Arbeit für die Betreuung und Unterhaltung sowie Organisation des Betriebes der zentral verwalteten laufenden Verfahren der Informationstechnik für die gemeinsamen Einrichtungen nach <a href="/bund/sgb_ix/50" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Leistungen an Arbeitgeber" data-lli="0" target="_blank">§ 50 Absatz 3</a> des <a href="/bund/sgb_ix" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Zweiten Buches Sozialgesetzbuch</a>.</p>

Zentral verwaltete Verfahren der Informationstechnik

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

<p>(1) Die Rehabilitationsträger nach <a href="/bund/sgb_ix/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rehabilitationsträger" data-lli="0" target="_blank">§ 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5</a> können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Ausbildungszuschüsse zur betrieblichen Ausführung von Bildungsleistungen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Eingliederungszuschüsse,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Zuschüsse für Arbeitshilfen im Betrieb und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>teilweise oder volle Kostenerstattung für eine befristete Probebeschäftigung.</div></dd></dl></p><p>(2) Die Leistungen können unter Bedingungen und Auflagen erbracht werden.</p><p>(3) Ausbildungszuschüsse nach Absatz 1 Nummer 1 können für die gesamte Dauer der Maßnahme geleistet werden. Die Ausbildungszuschüsse sollen bei Ausbildungsmaßnahmen die monatlichen Ausbildungsvergütungen nicht übersteigen, die von den Arbeitgebern im letzten Ausbildungsjahr gezahlt wurden.</p><p>(4) Eingliederungszuschüsse nach Absatz 1 Nummer 2 betragen höchstens 50 Prozent der vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Entgelte, soweit sie die tariflichen Arbeitsentgelte oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, die für vergleichbare Tätigkeiten ortsüblichen Arbeitsentgelte im Rahmen der Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht übersteigen. Die Eingliederungszuschüsse sollen im Regelfall für höchstens ein Jahr gezahlt werden. Soweit es für die Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich ist, können die Eingliederungszuschüsse um bis zu 20 Prozentpunkte höher festgelegt und bis zu einer Förderungshöchstdauer von zwei Jahren gezahlt werden. Werden die Eingliederungszuschüsse länger als ein Jahr gezahlt, sind sie um mindestens 10 Prozentpunkte zu vermindern, entsprechend der zu erwartenden Zunahme der Leistungsfähigkeit der Leistungsberechtigten und den abnehmenden Eingliederungserfordernissen gegenüber der bisherigen Förderungshöhe. Bei der Berechnung der Eingliederungszuschüsse nach Satz 1 wird auch der Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag berücksichtigt. Eingliederungszuschüsse sind zurückzuzahlen, wenn die Arbeitsverhältnisse während des Förderungszeitraums oder innerhalb eines Zeitraums, der der Förderungsdauer entspricht, längstens jedoch von einem Jahr, nach dem Ende der Leistungen beendet werden. Der Eingliederungszuschuss muss nicht zurückgezahlt werden, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Leistungsberechtigten die Arbeitsverhältnisse durch Kündigung beenden oder das Mindestalter für den Bezug der gesetzlichen Altersrente erreicht haben oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Arbeitgeber berechtigt waren, aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder aus dringenden betrieblichen Erfordernissen, die einer Weiterbeschäftigung in diesem Betrieb entgegenstehen, zu kündigen.</div></dd></dl>Die Rückzahlung ist auf die Hälfte des Förderungsbetrages, höchstens aber den im letzten Jahr vor der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses gewährten Förderungsbetrag begrenzt; nicht geförderte Nachbeschäftigungszeiten werden anteilig berücksichtigt.</p>

Leistungen an Arbeitgeber

Kosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung

Eingliederungsleistungen

Vollzeitäquivalent

Personalkosten

Personalnebenkosten

Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen und Beamte

Kosten der Personalverwaltung

Kosten der Nachwuchskräfte

Sachkosten

Amtshilfe und Arbeitnehmerüberlassung

Leistungen Dritter

Grundsätze zur Bestimmung der Gesamtverwaltungskosten

Bestimmung der Personalkosten

Bestimmung der Personalnebenkosten

Bestimmung der Kosten für die Personalverwaltung

Bestimmung der Kosten für Nachwuchskräfte

Bestimmung der Sachkosten und der Kosten für Amtshilfe und Arbeitnehmerüberlassung

Bestimmung der Kosten für Leistungen Dritter

Bestimmung der Kosten für die zentral verwalteten Verfahren der Informationstechnik

Monitoring

(Außerkrafttreten)

Bundesrecht Deutschland

§ 12 VKFV

Zentral verwaltete Verfahren der Informationstechnik