Wein-Überwachungsverordnung

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2016, 4)</p><p><file src="bgbl1_2016_j0002-1_0010.pdf"></file></p>

(zu § 19)

Überwachung

Abschnitt 1

Vorschriftswidrige Erzeugnisse

Ausnahmegenehmigung

Versuchsgenehmigung

Vergällung von Weintrub


Buchführung

Abschnitt 2

Buchführungspflichtiger Personenkreis

Eingangs- und Ausgangsbücher

Kellerbuch und Weinbuch

Buch des Geschäftsvermittlers


Stoffbuch

Zusätzliche Pflichten

Ausnahmen und Erleichterungen

Buchführungsverfahren

Analysenbuchführung


Herbstbuch, tägliche Erntefeststellung


Vereinfachte Regelungen

Buchführung, Ermächtigungen


Art der Eintragungen


Begleitpapiere

Abschnitt 3

Ausnahmevorschrift

Vorgeschriebenes Begleitpapier für nicht abgefüllte Erzeugnisse

Begleitpapier, Hektarertrag

Ergänzende Vorschriften für den Versand von Teilmengen

Kontrollvorschriften

Begleitpapier, Ermächtigungen

Begleitpapier, ergänzende Vorschrift

Abschnitt 4

Durchführung der Überwachung


Handhabung der Überprüfung


Entnahme von Proben

Zusammenarbeit der Überwachungsbehörden


Meldungen

Abschnitt 5

Meldungen, Hektarerträge 

Meldungen über önologische Verfahren

Ermächtigungen


Einfuhr

Abschnitt 6

Zulassung zur Einfuhr, amtliche Untersuchung und Prüfung

Befreiung von der Zulassung zur Einfuhr


Amtliche Untersuchung und Prüfung durch Stichproben

Zuständigkeit für die Erteilung der Zulassung

Probenahme und Kosten


Zollanschlüsse, Freihäfen, vorübergehende Ausfuhr

Einfuhr weinhaltiger Getränke

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7

Straftaten

Ordnungswidrigkeiten

Schlussbestimmungen

Abschnitt 8

Fortbestehen anderer Vorschriften

(zu § 35 Abs. 4 Nr. 1)

(zu § 35 Abs. 4 Nr. 2)

Bundesrecht Deutschland

Anlage 3 WeinÜV 1995

(zu § 19)