Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

<p>Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2001 in Kraft.</p>

Inkrafttreten

Anwendungsbereich,
Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Errichtung von Werkstatträten

Zahl der Mitglieder des Werkstattrats

Allgemeine Aufgaben des Werkstattrats

Mitwirkung und Mitbestimmung

Vermittlungsstelle

Unterrichtungsrechte des Werkstattrats

Zusammenarbeit

Werkstattversammlung

Wahl des Werkstattrats

Abschnitt 2

Wahlberechtigung und Wählbarkeit;
Zeitpunkt der Wahlen

Unterabschnitt 1

Wahlberechtigung

Wählbarkeit

Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat

Vorbereitung der Wahl

Unterabschnitt 2

Bestellung des Wahlvorstandes

Aufgaben des Wahlvorstandes

Erstellung der Liste der Wahlberechtigten

Bekanntmachung der Liste der Wahlberechtigten

Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten

Wahlausschreiben

Wahlvorschläge

Bekanntmachung der Bewerber und Bewerberinnen

Durchführung der Wahl

Unterabschnitt 3

Stimmabgabe

Wahlvorgang

Feststellung des Wahlergebnisses

Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl

Bekanntmachung der Gewählten

Aufbewahrung der Wahlunterlagen

Wahlanfechtung

Wahlschutz und Wahlkosten

Amtszeit des Werkstattrats

Abschnitt 3

Erlöschen der Mitgliedschaft im Werkstattrat; Ersatzmitglieder

Geschäftsführung des Werkstattrats

Abschnitt 4

Vorsitz des Werkstattrats

Einberufung der Sitzungen

Sitzungen des Werkstattrats

Beschlüsse des Werkstattrats

Sitzungsniederschrift

Geschäftsordnung des Werkstattrats

Persönliche Rechte und Pflichten der Mitglieder des Werkstattrats

Sprechstunden

Kosten und Sachaufwand des Werkstattrats

Frauenbeauftragte und Stellvertreterinnen

Abschnitt 4a

Aufgaben und Rechtsstellung

Wahlen und Amtszeit

Vorzeitiges Ausscheiden

Schlussvorschriften

Abschnitt 5

Amtszeit der bestehenden Werkstatträte

(weggefallen)

Bundesrecht Deutschland

§ 41 WMVO

Inkrafttreten