Wehrpflichtgesetz

<p>Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr ist berechtigt, die Daten nach <a href="/bund/wpflg/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Erfassung" data-lli="0" target="_blank">§ 15</a> zum Zweck der Aktualisierung erneut abzurufen. Die Berechtigung zum Datenabruf endet mit dem Ablauf des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 60. Lebensjahr vollendet hat.</p>

Datenaktualisierung

<p>(1) Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr darf zum Zweck der Wehrerfassung im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 34a und 38 des Bundesmeldegesetzes die folgenden Daten Wehrpflichtiger abrufen und weiterverarbeiten: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Familienname,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>frühere Namen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Vornamen,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Tag und Ort der Geburt,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Geschlecht,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>gegenwärtige Anschrift, Haupt- und Nebenwohnung,</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>letzte frühere Anschrift im Inland bei Zuzug aus dem Ausland,</div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>Familienstand,</div></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>Staatsangehörigkeiten sowie</div></dd><dt style="float: left;">10.</dt><dd><div>Sterbetag.</div></dd></dl></p><p>(2) Im Spannungs- oder Verteidigungsfall darf das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Wehrerfassung die in Absatz 1 genannten Daten männlicher Personen bereits ein Jahr vor Vollendung ihres 18. Lebensjahres im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 34a und 38 des Bundesmeldegesetzes abrufen und weiterverarbeiten.</p><p>(3) Im Falle der Unmöglichkeit des Datenabrufs ist <a href="/bund/wpflg/34" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts" data-lli="0" target="_blank">§ 34 Absatz 2 Satz 5</a> des Bundesmeldegesetzes entsprechend anzuwenden.</p>

Erfassung

Wehrpflicht

Abschnitt 1

Umfang der Wehrpflicht

Unterabschnitt 1

Allgemeine Wehrpflicht

Anwendung dieses Gesetzes

Anordnung der Bedarfswehrpflicht durch Gesetz

Inhalt und Dauer der Wehrpflicht

Wehrdienst

Unterabschnitt 2

Arten des Wehrdienstes

Grundwehrdienst

Wehrübungen

Freiwillige Verlängerung des Grundwehrdienstes

Anrechnung von freiwillig geleistetem Wehrdienst und von geleistetem Zivildienst

Wehrdienst außerhalb der Bundeswehr; Anrechnung von Wehrdienst und anderen Diensten außerhalb der Bundeswehr

Tauglichkeitsgrade; Verwendungsgrade

Wehrdienstausnahmen

Unterabschnitt 3

Wehrdienstunfähigkeit

Ausschluss vom Wehrdienst

Befreiung vom Wehrdienst

Zurückstellung vom Wehrdienst

Unabkömmlichstellung

Zivilschutz oder Katastrophenschutz

Entwicklungsdienst

Wehrersatzwesen

Abschnitt 2

Wehrersatzbehörden

Bereitschaftserklärung

Datenverarbeitung

Datenübermittlung für die Durchführung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

Zweck der Musterung

Durchführung der Musterung

(weggefallen)

Verfahrensgrundsätze

Zurückstellungsanträge

Eignungsuntersuchung und Eignungsfeststellung nach der Musterung

Überprüfungsuntersuchung; Anhörung

Einberufung

Heranziehung von gedienten Wehrpflichtigen

Wehrüberwachung; Haftung

Aufenthaltsfeststellungsverfahren

Personalakten

Abschnitt 3

Personalakten ungedienter Wehrpflichtiger

Beendigung des Wehrdienstes und Verlust des Dienstgrades

Abschnitt 4

Beendigungsgründe

Entlassung

Verlängerung des Wehrdienstes bei stationärer truppenärztlicher Behandlung

Verlängerung des Wehrdienstes aus sonstigen Gründen

Ausschluss aus der Bundeswehr und Verlust des Dienstgrades

Wiederaufnahme des Verfahrens

Rechtsbehelfe; Rechtsmittel

Abschnitt 5

Rechtsweg

Besondere Vorschriften für das Vorverfahren

Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts

Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage

Einschränkung von Grundrechten, Sonder-, Bußgeld- und Übergangsvorschriften

Abschnitt 6

Sondervorschriften für Angehörige des Polizeivollzugsdienstes

Grenzschutzdienstpflicht

Zustellung, Vorführung und Zuführung

Bußgeldvorschriften

Bereitschaftsdienst, Spannungs- oder Verteidigungsfall

Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen

Einschränkung von Grundrechten

Übergangsvorschrift

Bundesrecht Deutschland

§ 15c WPflG

Datenaktualisierung