Wehrpflichtgesetz

Die §§ <a href="/bund/wpflg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Inhalt und Dauer der Wehrpflicht" data-lli="1" target="_blank">3</a> bis <a href="/bund/wpflg/53" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010" data-lli="0" target="_blank">53</a> gelten im Spannungs- oder Verteidigungsfall.

Geltung der folgenden Vorschriften

(1) Wehrpflichtige, die am 31. Dezember 2010 sechs Monate oder länger Grundwehrdienst geleistet haben, sind mit Ablauf dieses Tages zu entlassen. Sie können auf Antrag Grundwehrdienst mit der bis zum 30. November 2010 vorgeschriebenen Dauer ableisten, wenn sie dies vor ihrer Entlassung beantragen.(2) Für Wehrpflichtige, die nicht unter Absatz 1 fallen und die zum Grundwehrdienst nach <a href="/bund/wpflg/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Grundwehrdienst" data-lli="2" target="_blank">§ 5 Absatz 1a</a> in der bis zum 30. November 2010 geltenden Fassung einberufen worden sind, ist die Dienstzeit nach Maßgabe des <a href="/bund/wpflg/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Grundwehrdienst" data-lli="1" target="_blank">§ 5 Absatz 2</a> in der ab 1. Dezember 2010 geltenden Fassung neu festzusetzen. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.(3) Wehrpflichtige, die sich nach <a href="/bund/wpflg/13a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zivilschutz oder Katastrophenschutz" data-lli="0" target="_blank">§ 13a Absatz 1 Satz 1</a> in der bis zum 30. November 2010 geltenden Fassung verpflichtet haben, sind ab dem 1. Dezember 2010 auf Antrag zu entpflichten, wenn sie die von diesem Tage an vorgesehene Verpflichtungszeit abgeleistet haben.

Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010

(1) Die Wehrpflicht wird durch den Wehrdienst oder im Falle des <a href="/bund/kdvg/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Grundsatz" data-lli="2" target="_blank">§ 1</a> des <a href="/bund/kdvg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Kriegsdienstverweigerungsgesetzes</a> durch den Zivildienst erfüllt. Sie umfasst die Pflicht, sich zu melden, vorzustellen, nach Maßgabe dieses Gesetzes Auskünfte zu erteilen und Unterlagen vorzulegen, sich auf die geistige und körperliche Tauglichkeit und auf die Eignung für die Verwendungen in den Streitkräften untersuchen zu lassen sowie zum Gebrauch im Wehrdienst bestimmte Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke zu übernehmen und entsprechend dem Einberufungsbescheid zum Dienstantritt mitzubringen.(2) Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen, ohne dass die Voraussetzungen des <a href="/bund/wpflg/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Allgemeine Wehrpflicht" data-lli="1" target="_blank">§ 1 Absatz 2</a> bereits vorliegen. Das Gleiche gilt, wenn sie über einen genehmigten Zeitraum hinaus außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verbleiben wollen oder einen nicht genehmigungspflichtigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland über drei Monate ausdehnen wollen. Die Genehmigung ist für den Zeitraum zu erteilen, in dem die männliche Person für eine Einberufung zum Wehrdienst nicht heransteht. Über diesen Zeitraum hinaus ist sie zu erteilen, soweit die Versagung für die männliche Person eine besondere – im Bereitschafts-, Spannungs- oder Verteidigungsfall eine unzumutbare – Härte bedeuten würde; <a href="/bund/wpflg/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zurückstellung vom Wehrdienst" data-lli="0" target="_blank">§ 12 Absatz 6</a> ist entsprechend anzuwenden. Das Bundesministerium der Verteidigung kann Ausnahmen von der Genehmigungspflicht zulassen.(3) Die Wehrpflicht endet mit Ablauf des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 45. Lebensjahr vollendet.(4) Bei Offizieren und Unteroffizieren endet die Wehrpflicht mit Ablauf des Jahres, in dem sie das 60. Lebensjahr vollenden.(5) Im Spannungs- oder Verteidigungsfall endet die Wehrpflicht mit Ablauf des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 60. Lebensjahr vollendet.

Inhalt und Dauer der Wehrpflicht

Wehrpflicht

Abschnitt 1

Umfang der Wehrpflicht

Unterabschnitt 1

Allgemeine Wehrpflicht

Wehrdienst

Unterabschnitt 2

Arten des Wehrdienstes

Grundwehrdienst

Wehrübungen

Besondere Auslandsverwendung

Freiwilliger zusätzlicher Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst

Hilfeleistung im Innern

Hilfeleistung im Ausland

Anrechnung von freiwillig geleistetem Wehrdienst und von geleistetem Zivildienst

Wehrdienst außerhalb der Bundeswehr; Anrechnung von Wehrdienst und anderen Diensten außerhalb der Bundeswehr

Tauglichkeitsgrade; Verwendungsgrade

Wehrdienstausnahmen

Unterabschnitt 3

Wehrdienstunfähigkeit

Ausschluss vom Wehrdienst

Befreiung vom Wehrdienst

Zurückstellung vom Wehrdienst

Unabkömmlichstellung

Zivilschutz oder Katastrophenschutz

Entwicklungsdienst

Wehrersatzwesen

Abschnitt 2

Wehrersatzbehörden

Erfassung

Zweck der Musterung

Durchführung der Musterung

(weggefallen)

Verfahrensgrundsätze

Zurückstellungsanträge

Eignungsuntersuchung und Eignungsfeststellung nach der Musterung

Überprüfungsuntersuchung; Anhörung

Einberufung

Heranziehung von gedienten Wehrpflichtigen

Wehrüberwachung; Haftung

Änderungsdienst

Aufenthaltsfeststellungsverfahren

Personalakten

Abschnitt 3

Personalakten ungedienter Wehrpflichtiger

Beendigung des Wehrdienstes und Verlust des Dienstgrades

Abschnitt 4

Beendigungsgründe

Entlassung

Verlängerung des Wehrdienstes bei stationärer truppenärztlicher Behandlung

Verlängerung des Wehrdienstes aus sonstigen Gründen

Ausschluss aus der Bundeswehr und Verlust des Dienstgrades

Wiederaufnahme des Verfahrens

Rechtsbehelfe; Rechtsmittel

Abschnitt 5

Rechtsweg

Besondere Vorschriften für das Vorverfahren

Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts

Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage

Einschränkung von Grundrechten, Sonder-, Bußgeld- und Übergangsvorschriften

Abschnitt 6

Sondervorschriften für Angehörige des Polizeivollzugsdienstes

Grenzschutzdienstpflicht

Zustellung, Vorführung und Zuführung

Bußgeldvorschriften

Bereitschaftsdienst, Spannungs- oder Verteidigungsfall

Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen

Einschränkung von Grundrechten

Übergangsvorschrift

Bundesrecht Deutschland

§ 2 WPflG

Geltung der folgenden Vorschriften