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WRegV

Wettbewerbsregisterverordnung

Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen

Informationen

Ausfertigungsdatum16.01.2021
FundstelleBGBl I 2021, 809

Alle Normen

    Eingangsformel

  • Abschnitt 1
    Allgemeine Vorschriften für die elektronische Kommunikation
  • § 1
    Elektronische Kommunikation und Datenübermittlung
    § 2
    Nutzung des Portals
    § 3
    Nutzung der amtlichen Schnittstelle

  • Abschnitt 2
    Besondere Vorschriften für die elektronische Kommunikation
  • § 4
    Pflichten der mitteilungspflichtigen Behörden
    § 5
    Abfrage von Daten durch Auftraggeber
    § 6
    Auskunftserteilung an amtliche Verzeichnisstellen
    § 7
    Elektronische Kommunikation mit Unternehmen
    § 8
    Antrag auf Selbstauskunft; Gebühr
    § 9
    Anforderung ergänzender Informationen durch Auftraggeber

  • Abschnitt 3
    Selbstreinigung
  • § 10
    Mitteilung eines Unternehmens zu Selbstreinigungsmaßnahmen
    § 11
    Anforderungen an vorzulegende Gutachten und Unterlagen zur Bewertung einer Selbstreinigung

  • Abschnitt 4
    Datenschutz und Protokollierung
  • § 12
    Datenschutz
    § 13
    Protokollierung

  • Abschnitt 5
    Bekanntmachungen, Inkrafttreten
  • § 14
    Veröffentlichungen der Registerbehörde zur elektronischen Kommunikation
    § 15
    Inkrafttreten
    Schlussformel
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