Wehrsoldgesetz

<p>Im Fall einer Besoldungsanpassung nach <a href="/bund/bbesg/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anpassung der Besoldung" data-lli="0" target="_blank">§ 14 Absatz 1</a> des <a href="/bund/bbesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundesbesoldungsgesetzes</a> erhöhen oder verringern sich der Wehrsoldgrundbetrag, der Kinderzuschlag und die Auslandsvergütung im gleichen Umfang, um den das Grundgehalt, der Familienzuschlag und der Auslandszuschlag für eine dienstgradgleiche Soldatin auf Zeit oder einen dienstgradgleichen Soldaten auf Zeit erhöht oder verringert werden. Das Bundesministerium der Verteidigung macht die jeweils geltenden Monatsbeträge im Bundesgesetzblatt bekannt.</p>

Anpassung des Wehrsoldes

Bundesbesoldungsgesetz

<p>(1) Die Besoldung wird entsprechend der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse und unter Berücksichtigung der mit den Dienstaufgaben verbundenen Verantwortung durch Gesetz regelmäßig angepasst.</p><p>(2) Ab dem 1. März 2024 gelten die Monatsbeträge der Anlagen IV, V, VIII und IX unter Berücksichtigung einer Erhöhung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>des Grundgehalts um 200 Euro und sodann um 5,3 Prozent,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>des Familienzuschlags mit Ausnahme der Erhöhungsbeträge für die Besoldungsgruppen A 3 bis A 5 um 11,3 Prozent,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>der Amtszulagen um 11,3 Prozent sowie</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>der Anwärtergrundbeträge um den Differenzbetrag zwischen den ab dem 1. April 2022 geltenden Monatsbeträgen und 52 Prozent der nach Nummer 1 ab dem 1. März 2024 für das jeweils niedrigste Eingangsamt der entsprechenden Laufbahngruppe geltenden Monatsbeträge des Grundgehalts.</div></dd></dl></p><p>(3) Ab dem 1. März 2024 gelten für den Auslandszuschlag unter Berücksichtigung einer Erhöhung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Ober- und Untergrenzen der Grundgehaltsspannen um 200 Euro und sodann um 5,3 Prozent und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>der Monatsbeträge der Zonenstufen <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>nach <a href="/bund/bbesg/53" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auslandszuschlag" data-lli="3" target="_blank">§ 53 Absatz 2 Satz 1 um 160</a> Euro und sodann um 4,24 Prozent und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>nach <a href="/bund/bbesg/53" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auslandszuschlag" data-lli="2" target="_blank">§ 53 Absatz 2 Satz 3</a> um 9,04 Prozent</div></dd></dl></div></dd></dl>die Monatsbeträge der Anlage VI.</p><p>(4) Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise wird Beamten, Richtern und Soldaten für den Kalendermonat Juni 2023 eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 1 240 Euro gewährt, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>das Dienstverhältnis am 1. Mai 2023 bestanden hat und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 31. Mai 2023 mindestens an einem Tag ein Anspruch auf Dienst- oder Anwärterbezüge bestanden hat.</div></dd></dl></p><p>(5) Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise wird Beamten, Richtern und Soldaten ferner für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 eine monatliche Sonderzahlung in Höhe von jeweils 220 Euro gewährt, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>das Dienstverhältnis in dem jeweiligen Kalendermonat besteht und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>in dem jeweiligen Kalendermonat mindestens an einem Tag ein Anspruch auf Dienst- oder Anwärterbezüge besteht.</div></dd></dl></p><p>(6) Anwärtern werden die Sonderzahlungen nach den Absätzen 4 und 5 jeweils zur Hälfte gewährt.</p><p>(7) Für die Sonderzahlungen nach den Absätzen 4 und 5 gelten bei Teilzeitbeschäftigung <a href="/bund/bbesg/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung" data-lli="1" target="_blank">§ 6 Absatz 1</a> und bei begrenzter Dienstfähigkeit <a href="/bund/bbesg/6a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit" data-lli="0" target="_blank">§ 6a Absatz 1 bis 4</a> entsprechend. Maßgebend sind jeweils <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für die einmalige Sonderzahlung für den Kalendermonat Juni 2023 die Verhältnisse am 1. Mai 2023,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für die Sonderzahlungen für die Kalendermonate Juli 2023 bis Februar 2024 die jeweiligen Verhältnisse am ersten Tag des jeweiligen Kalendermonats.</div></dd></dl></p><p>(8) Leistungen aus einem anderen Rechtsverhältnis im öffentlichen Dienst des Bundes stehen den Sonderzahlungen nach den Absätzen 4 und 5 gleich und werden jedem Berechtigten nur einmal gewährt.</p>

Anpassung der Besoldung

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Anspruch auf Wehrsold

Anwendung von Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes

Geldbezüge

Abschnitt 2

Wehrsoldgrundbetrag, Kinderzuschlag

Erstattung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Angehörige

Auslandsvergütung

Entlassungsgeld

Vergütung für herausgehobene Funktionen

Vergütung für besondere Erschwernisse

Vergütung für besondere zeitliche Belastungen

Auslandsverwendungszuschlag

Kaufkraftausgleich

Sachbezüge

Abschnitt 3

Unterkunft

Dienstkleidung und Ausrüstung

Heilfürsorge

Verpflegung, Verpflegungsgeld

Übergangsregelungen

Abschnitt 4

(weggefallen)

Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen gestiegener Verbraucherpreise im Jahr 2023

(zu den §§ 4 und 6)

Bundesrecht Deutschland

§ 7 WSG

Anpassung des Wehrsoldes

Fußnote(n):