Produktsicherheitsrichtlinie

Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit

<p>Die Kommission ermittelt die Erfordernisse, Möglichkeiten und Prioritäten für eine Gemeinschaftsaktion zur Sicherheit der Dienstleistungen und übermittelt dem Europäischen Parlament und dem Rat vor dem 1. Januar 2003 einen Bericht, dem gegebenenfalls entsprechende Vorschläge beigefügt sind.</p>

Ziele  Geltungsbereich  Begriffsbestimmungen

KAPITEL I

Allgemeine Sicherheitsanforderung  Kriterien für Konformitätsbeurteilung  Europäische Normen

KAPITEL II

Sonstige Verpflichtungen der Hersteller und Verpflichtungen der Händler

KAPITEL III

Besondere Pflichten und Befugnisse der Mitgliedstaaten

KAPITEL IV

Informationsaustausch und Situationen, die ein rasches Eingreifen erforderlich machen

KAPITEL V

Ausschussverfahren

KAPITEL VI

Schlussbestimmungen

KAPITEL VII

ERFORDERNISSE HINSICHTLICH DER INFORMATIONEN ÜBER NICHT DER ALLGEMEINEN SICHERHEITSANFORDERUNG ENTSPRECHENDE PRODUKTE, DIE DIE HERSTELLER UND HÄNDLER DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN ÜBERMITTELN MÜSSEN

VERFAHRENSREGELN FÜR DIE ANWENDUNG VON RAPEX UND LEITLINIEN FÜR DIE MELDUNGEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 20 RL 2001/95/EG