Produktsicherheitsrichtlinie

Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit

<p>Die Richtlinie 92/59/EWG wird zum 15. Januar 2004 aufgehoben; die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten bezüglich der in Anhang III genannten Frist zur Umsetzung und Anwendung der genannten Richtlinie bleiben unberührt.</p><p>Bezugnahmen auf die Richtlinie 92/59/EWG gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach der Entsprechungstabelle in Anhang IV zu lesen.</p>

Ziele  Geltungsbereich  Begriffsbestimmungen

KAPITEL I

Allgemeine Sicherheitsanforderung  Kriterien für Konformitätsbeurteilung  Europäische Normen

KAPITEL II

Sonstige Verpflichtungen der Hersteller und Verpflichtungen der Händler

KAPITEL III

Besondere Pflichten und Befugnisse der Mitgliedstaaten

KAPITEL IV

Informationsaustausch und Situationen, die ein rasches Eingreifen erforderlich machen

KAPITEL V

Ausschussverfahren

KAPITEL VI

Schlussbestimmungen

KAPITEL VII

ERFORDERNISSE HINSICHTLICH DER INFORMATIONEN ÜBER NICHT DER ALLGEMEINEN SICHERHEITSANFORDERUNG ENTSPRECHENDE PRODUKTE, DIE DIE HERSTELLER UND HÄNDLER DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN ÜBERMITTELN MÜSSEN

VERFAHRENSREGELN FÜR DIE ANWENDUNG VON RAPEX UND LEITLINIEN FÜR DIE MELDUNGEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 22 RL 2001/95/EG