Produktsicherheitsrichtlinie

Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit

<p>Die Mitgliedstaaten legen für Verstöße gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Vorschriften Sanktionen fest und treffen die zu ihrer Anwendung erforderlichen Maßnahmen. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Die Mitgliedstaaten teilen diese Vorschriften der Kommission spätestens am 15. Januar 2004 mit und unterrichten sie über etwaige Änderungen unverzüglich.</p>

Ziele  Geltungsbereich  Begriffsbestimmungen

KAPITEL I

Allgemeine Sicherheitsanforderung  Kriterien für Konformitätsbeurteilung  Europäische Normen

KAPITEL II

Sonstige Verpflichtungen der Hersteller und Verpflichtungen der Händler

KAPITEL III

Besondere Pflichten und Befugnisse der Mitgliedstaaten

KAPITEL IV

Informationsaustausch und Situationen, die ein rasches Eingreifen erforderlich machen

KAPITEL V

Ausschussverfahren

KAPITEL VI

Schlussbestimmungen

KAPITEL VII

ERFORDERNISSE HINSICHTLICH DER INFORMATIONEN ÜBER NICHT DER ALLGEMEINEN SICHERHEITSANFORDERUNG ENTSPRECHENDE PRODUKTE, DIE DIE HERSTELLER UND HÄNDLER DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN ÜBERMITTELN MÜSSEN

VERFAHRENSREGELN FÜR DIE ANWENDUNG VON RAPEX UND LEITLINIEN FÜR DIE MELDUNGEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 7 RL 2001/95/EG