Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2002 über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 93/75/EWG des Rates

<p>Die Richtlinie 93/75/EWG wird zum 5. Februar 2004 aufgehoben.</p>

Ziel

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

TITEL I

MELDUNG UND ÜBERWACHUNG VON SCHIFFEN

Anmeldung vor dem Einlaufen in Häfen der Mitgliedstaaten

Überwachung von Schiffen, die in das Gebiet von verbindlichen Schiffsmeldesystemen einlaufen

Verwendung automatischer Identifizierungssysteme

Verwendung automatischer Identifizierungssysteme (AIS) durch Fischereifahrzeuge

Einsatz von Systemen der Fernidentifizierung und -verfolgung von Schiffen (LRIT)

Nutzung der Schiffswegeführung

Überwachung der Beachtung der Schiffsverkehrsdienste durch die Schiffe

Infrastrukturen für Schiffsmeldesysteme, System der Schiffswegeführung und Schiffsverkehrsdienste

Schiffsdatenschreiber-Systeme

Untersuchung von Unfällen

TITEL II

MELDUNG VON GEFÄHRLICHEN ODER UMWELTSCHÄDLICHEN GÜTERN AN BORD VON SCHIFFEN (GEFAHRGUT)

Für die Beförderung von gefährlichen Gütern erforderliche Informationen

Meldung von an Bord beförderten gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern

Elektronischer Datenaustausch unter den Mitgliedstaaten

Ausnahmen

TITEL III

ÜBERWACHUNG VON RISIKOSCHIFFEN UND MAßNAHMEN BEI VORKOMMNISSEN UND UNFÄLLEN AUF SEE

Übermittlung von Informationen über bestimmte Schiffe

Meldung von Vorkommnissen und Unfällen auf See

Maßnahmen im Falle außergewöhnlich schlechter Wetterbedingungen

Maßnahmen im Falle eisgangbedingter Risiken

Maßnahmen bei Vorkommnissen oder Unfällen auf See

Für die Aufnahme von auf Hilfe angewiesenen Schiffen zuständige Behörde

Pläne für die Aufnahme von auf Hilfe angewiesenen Schiffen

Entscheidung über die Aufnahme von Schiffen

Sicherheitsleistung und Ausgleichszahlungen

Überprüfung durch die Kommission

Unterrichtung der Betroffenen

TITEL IV

FLANKIERENDE MASSNAHMEN

Benennung und Veröffentlichung einer Liste von zuständigen Stellen

SafeSeaNet

Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission

Verarbeitung und Verwaltung der Informationen über die Sicherheit im Seeverkehr

Vertraulichkeit der Informationen

Kontrolle der Durchführung dieser Richtlinie und Sanktionen

Evaluierung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Änderungen

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

LISTE DER ZU ÜBERMITTELNDEN INFORMATIONEN

ELEKTRONISCHE NACHRICHTEN UND DAS SYSTEM DER UNION FÜR DEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN FÜR DIE SICHERHEIT DES SEEVERKEHRS (SAFESEANET)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 30 RL 2002/59/EG