Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden

(1) Die Mitgliedstaaten ergreifen Maßnahmen, mit denen den entsprechenden wirtschaftlichen und finanziellen Akteuren Anreize zur Schaffung von Instrumenten und Märkten der Deckungsvorsorge, einschließlich finanzieller Mechanismen im Falle von Insolvenz, geboten werden, damit die Betreiber Finanzsicherheiten in Anspruch nehmen können, um ihre Haftung im Rahmen dieser Richtlinie zu decken.

Deckungsvorsorge

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Ausnahmen

Vermeidungstätigkeit

Sanierungstätigkeit

Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

Kosten der Vermeidungs- und Sanierungstätigkeiten

Kostenverteilung im Falle mehrerer Verursacher

Frist für die Kostenerstattung

Zuständige Behörde

Aufforderung zum Tätigwerden

Prüfungsverfahren

Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Beziehung zum nationalen Recht

Zeitliche Begrenzung der Anwendung

Informationen über die Durchführung und die Evidenzgrundlage

Umsetzung

In-Kraft-Treten

Adressaten

KRITERIEN IM SINNE DES ARTIKELS 2 NUMMER 1 BUCHSTABE A

TÄTIGKEITEN IM SINNE DES ARTIKELS 3 ABSATZ 1

INTERNATIONALE ÜBEREINKOMMEN IM SINNE DES ARTIKELS 4 ABSATZ 2

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE IM SINNE DES ARTIKELS 4 ABSATZ 4

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 14 RL 2004/35/EG

Deckungsvorsorge