Richtlinie 2004/49/EG des europäischen parlaments und des rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung ( Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit )

(1) Die Kommission wird von dem mit Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschuss unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
 Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.(2a) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 3 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.(4) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

Ausschussverfahren

EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Zweck

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

ENTWICKLUNG UND MANAGEMENT DER SICHERHEIT

KAPITEL II

Entwicklung und Verbesserung der Eisenbahnsicherheit

Gemeinsame Sicherheitsindikatoren

Gemeinsame Sicherheitsmethoden

Gemeinsame Sicherheitsziele

Nationale Sicherheitsvorschriften

Sicherheitsmanagementsysteme

SICHERHEITSBESCHEINIGUNG UND -GENEHMIGUNG

KAPITEL III

Sicherheitsbescheinigungen

Sicherheitsgenehmigung für Fahrwegbetreiber

Voraussetzungen für Anträge auf Ausstellung von Sicherheitsbescheinigungen und Sicherheitsgenehmigungen

Zugang zu Schulungsmöglichkeiten

Inbetriebnahme von in Betrieb befindlichen Fahrzeugen

Instandhaltung von Fahrzeugen

Harmonisierung von Sicherheitsbescheinigungen

SICHERHEITSBEHÖRDE

KAPITEL IV

Aufgaben

Entscheidungsgrundsätze

Jahresbericht

UNTERSUCHUNG VON UNFÄLLEN UND STÖRUNGEN

KAPITEL V

Untersuchungspflicht

Untersuchungsstatus

Untersuchungsstelle

Durchführung von Untersuchungsverfahren

Berichte

Unterrichtung der Agentur

Sicherheitsempfehlungen

DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE

KAPITEL VI

Anpassung der Anhänge

Durchführungsmaßnahmen

ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Änderung der Richtlinie 95/18/EG

Änderung der Richtlinie 2001/14/EG

Bericht und weitere gemeinschaftliche Maßnahmen

Sanktionen

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressaten

Gemeinsame Definitionen für die CSI und Methoden für die Berechnung der wirtschaftlichen Auswirkungen von Unfällen

Artikel 27 RL 2004/49/EG

Ausschussverfahren