Vermiet- und Verleih-Richtlinie

Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums

Geschehen zu Straßburg am 12. Dezember 2006.
 
 
 
 In Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Der Präsident
 
 J. Borrell Fontelles
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 M. Pekkarinen

VERMIET- UND VERLEIHRECHT

KAPITEL I

Regelungszweck

Begriffsbestimmungen

Rechtsinhaber und Gegenstand des Vermiet- und Verleihrechts

Vermietung von Computerprogrammen

Unverzichtbares Recht auf angemessene Vergütung

Ausnahme vom ausschließlichen öffentlichen Verleihrecht

DEM URHEBERRECHT VERWANDTE SCHUTZRECHTE

KAPITEL II

Aufzeichnungsrecht

Öffentliche Sendung und Wiedergabe

Verbreitungsrecht

Beschränkung der Rechte

GEMEINSAME VORSCHRIFTEN

KAPITEL III

Zeitliche Anwendbarkeit

Beziehung zwischen Urheberrecht und verwandten Schutzrechten

Mitteilung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

ENTSPRECHUNGSTABELLE

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) RL 2006/115/EG