Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

<p>Die Mitgliedstaaten legen für Verstöße gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Vorschriften Sanktionen fest und treffen die zu ihrer Anwendung erforderlichen Maßnahmen. Die Sanktionen müssen wirksam, angemessen und abschreckend sein.</p>

Sanktionen

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Bestimmungen

Abfallbewirtschaftungsplan

Vermeidung von schweren Unfällen und Information

Antrag und Genehmigung

Beteiligung der Öffentlichkeit

Klassifikationssystem für Abfallentsorgungseinrichtungen

Abbauhohlräume

Bau und Betrieb von Abfallentsorgungseinrichtungen

Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen und Nachsorgephase

Vermeidung der Verschlechterung des Gewässerzustands und Vermeidung der Verschmutzung von Luft und Boden

Finanzielle Sicherheitsleistung

Umwelthaftung

Grenzüberschreitende Auswirkungen

Inspektionen durch die zuständige Behörde

Berichtspflicht

Bestandsaufnahme stillgelegter Abfallentsorgungseinrichtungen

Informationsaustausch

Ausschuss

Übergangsbestimmung

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressaten

Strategie zur Vermeidung schwerer Unfälle und Informationen, die der betroffenen Öffentlichkeit mitgeteilt werden müssen

Charakterisierung von Abfällen

Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 19 RL 2006/21/EG

Sanktionen