Artikel 1 RL 2006/42/EG

(1) Diese Richtlinie gilt für die folgenden Erzeugnisse:

a)

Maschinen;

b)

auswechselbare Ausrüstungen;

c)

Sicherheitsbauteile;

d)

Lastaufnahmemittel;

e)

Ketten, Seile und Gurte;

f)

abnehmbare Gelenkwellen;

g)

unvollständige Maschinen.

(2) Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind ausgenommen:

a)

Sicherheitsbauteile, die als Ersatzteile zur Ersetzung identischer Bauteile bestimmt sind und die vom Hersteller der Ursprungsmaschine geliefert werden;

b)

spezielle Einrichtungen für die Verwendung auf Jahrmärkten und in Vergnügungsparks;

c)

speziell für eine nukleare Verwendung konstruierte oder eingesetzte Maschinen, deren Ausfall zu einer Emission von Radioaktivität führen kann;

d)

Waffen einschließlich Feuerwaffen;

e)

die folgenden Beförderungsmittel:

—

Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen, mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen,

—

Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger im Sinne der Richtlinie 70/156/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger⁽¹⁾ mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen,

—

Fahrzeuge im Sinne der Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge⁽²⁾ mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen,

—

ausschließlich für sportliche Wettbewerbe bestimmte Kraftfahrzeuge und

—

Beförderungsmittel für die Beförderung in der Luft, auf dem Wasser und auf Schienennetzen mit Ausnahme der auf diesen Beförderungsmitteln angebrachten Maschinen;

f)

Seeschiffe und bewegliche Offshore-Anlagen sowie Maschinen, die auf solchen Schiffen und/oder in solchen Anlagen installiert sind;

g)

Maschinen, die speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konstruiert und gebaut wurden;

h)

Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien bestimmt sind;

i)

Schachtförderanlagen;

j)

Maschinen zur Beförderung von Darstellern während künstlerischer Vorführungen;

k)

elektrische und elektronische Erzeugnisse folgender Arten, soweit sie unter die Richtlinie 73/23/EWG des Rates vom 19. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen⁽³⁾ fallen:

—

für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte,

—

Audio- und Videogeräte,

—

informationstechnische Geräte,

—

gewöhnliche Büromaschinen,

—

Niederspannungsschaltgeräte und -steuergeräte,

—

Elektromotoren;

l)

die folgenden Arten von elektrischen Hochspannungsausrüstungen:

—

Schalt- und Steuergeräte,

—

Transformatoren.