Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung)

(1) Diese Richtlinie enthält für jedes Teilsystem die Bestimmungen über Interoperabilitätskomponenten, Schnittstellen und Verfahren sowie die Bedingungen für die Gesamtkohärenz des Eisenbahnsystems, die zur Verwirklichung der Interoperabilität erforderlich sind.(2) Diese Richtlinie gilt unbeschadet anderer einschlägiger Gemeinschaftsbestimmungen. Im Fall der Interoperabilitätskomponenten einschließlich der Schnittstellen kann es jedoch zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen dieser Richtlinie erforderlich sein, auf eigens hierzu festgelegte europäische Spezifikationen zurückzugreifen.

Gesamtkohärenz

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Zweck und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundlegende Anforderungen

TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN FÜR DIE INTEROPERABILITÄT

KAPITEL II

Inhalt der TSI

Annahme, Überarbeitung und Veröffentlichung von TSI

Mängel in den TSI

Ausweitung des Geltungsbereichs der TSI

Ausnahmen

INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN

KAPITEL III

Inverkehrbringen von Interoperabilitätskomponenten

Konformität oder Gebrauchstauglichkeit

Nichtübereinstimmung europäischer Spezifikationen mit grundlegenden Anforderungen

Verfahren für die EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitserklärung

Nichtübereinstimmung von Interoperabilitätskomponenten mit grundlegenden Anforderungen

TEILSYSTEME

KAPITEL IV

Verfahren für die Inbetriebnahme

Freier Verkehr der Teilsysteme

Übereinstimmung mit den TSI und nationalen Vorschriften

Verfahren zur Ausstellung der EG-Prüferklärung

Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen

Inbetriebnahme bestehender Teilsysteme nach Erneuerung oder Umrüstung

FAHRZEUGE

KAPITEL V

Genehmigung der Inbetriebnahme von Fahrzeugen

Erste Genehmigung der Inbetriebnahme TSI-konformer Fahrzeuge

Zusätzliche Genehmigungen für die Inbetriebnahme TSI-konformer Fahrzeuge

Erste Genehmigung der Inbetriebnahme nicht TSI-konformer Fahrzeuge

Zusätzliche Genehmigungen für die Inbetriebnahme nicht TSI-konformer Fahrzeuge

Genehmigung von Fahrzeugtypen

Einstufung der nationalen Vorschriften

BENANNTE STELLEN

KAPITEL VI

Benannte Stellen

AUSSCHUSS UND ARBEITSPROGRAMM

KAPITEL VII

Ausschussverfahren

Ergänzende Aufgaben

Arbeitsprogramm

NETZ- UND FAHRZEUGREGISTER

KAPITEL VIII

Fahrzeugnummerierungssystem

Nationale Einstellungsregister

Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Infrastrukturregister

ÜBERGANGSREGELUNGEN

KAPITEL IX

Entwurf eines Bezugsrahmens

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL X

Begründung

Umsetzung

Berichterstattung und Information

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

ANWENDUNGSBEREICH

GRUNDLEGENDE ANFORDERUNGEN

EG-ERKLÄRUNG ÜBER DIE KONFORMITÄT UND DIE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT VON INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN

Artikel 3 RL 2008/57/EG

Gesamtkohärenz