Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (kodifizierte Fassung)

<p><p>Ist die Benutzung eines Arbeitsmittels mit einer möglichen spezifischen Gefährdung der Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer verbunden, so trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Vorkehrungen, damit</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              die Benutzung des Arbeitsmittels den hierzu beauftragten Personen vorbehalten bleibt;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              Instandsetzungs-, Umbau-, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten nur von eigens hierzu befugten Arbeitnehmern durchgeführt werden.
            </dd>
          </dl></p>

Spezifisch gefährliche Arbeitsmittel

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Ziel der Richtlinie

Definitionen

PFLICHTEN DES ARBEITSGEBERS

KAPITEL II

Allgemeine Pflichten

Vorschriften für die Arbeitsmittel

Überprüfung der Arbeitsmittel

Ergonomie und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Unterrichtung der Arbeitnehmer

Unterweisung der Arbeitnehmer

Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

KAPITEL III

Änderung der Anhänge

Schlussbestimmungen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 6 RL 2009/104/EG

Spezifisch gefährliche Arbeitsmittel