Richtlinie 2009/119/EG des Rates vom 14. September 2009 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten

(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.

Ausschussverfahren

Zweck

Begriffsbestimmungen

Sicherheitsvorräte  Berechnung der Bevorratungsverpflichtungen

Berechnung der gehaltenen Vorratsmengen

Verfügbarkeit der Vorräte

Verzeichnis der Sicherheitsvorräte  Jahresbericht

Zentrale Bevorratungsstellen

Unternehmen

Spezifische Vorräte

Verwaltung der spezifischen Vorräte

Wirkung der Übertragungen

Statistische Erfassung der Vorräte gemäß Artikel 3

Statistische Erfassung der spezifischen Vorräte

Statistiken über kommerzielle Vorräte

Datenverarbeitung

Biokraftstoffe und Zusatzstoffe

Koordinierungsgruppe für Erdöl und Erdölerzeugnisse

Überprüfungen der Notfallvorsorge und der Vorratshaltung

Schutz natürlicher Personen bei der Datenverarbeitung

Notfallverfahren

Sanktionen

Bewertung

Aufhebung

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 23 RL 2009/119/EG

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