Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle (Neufassung)

<p>Die Kommission erlässt in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Durchführungsrechtsakte, um die funktionalen und technischen Spezifikationen für ein Validierungsinstrument für elektronische vorgeschriebene Zeugnisse festzulegen. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 31 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.</p>

Elektronische Zeugnisse

Zweck

Begriffsbestimmungen

Geltungsbereich

Überprüfungsbefugnisse

Überprüfungssystem und jährliche Überprüfungspflicht

Einzelheiten der Erfüllung der Überprüfungspflicht

Einzelheiten für eine ausgewogene Überprüfungspflicht in der Union

Aufschub der Überprüfungen und außergewöhnliche Umstände

Anmeldung von Schiffen

Risikoprofil eines Schiffs

Häufigkeit der Überprüfungen

Auswahl der zu überprüfenden Schiffe

Erstüberprüfung und gründlichere Überprüfung

Erweiterte Überprüfungen

Überprüfung von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr

Leitlinien und Verfahren für die Sicherheit und die Gefahrenabwehr

Zugangsverweigerung für bestimmte Schiffe

Überprüfungsbericht an den Kapitän

Beschwerden

Verfahren im Rahmen von MLC 2006 zur Beilegung von Beschwerden an Land

Mängelbeseitigung und Festhalten

Recht auf Einlegung eines Rechtsmittels

Folgemaßnahmen nach Überprüfungen und Festhaltemaßnahmen

Qualifikationsanforderungen an Besichtiger

Berichte von Lotsen und Hafenbehörden

Überprüfungsdatenbank

Informationsaustausch und Zusammenarbeit

Veröffentlichung von Informationen

Veröffentlichung einer Liste von Unternehmen mit niedriger und sehr niedriger Leistung

Kostenerstattung

Angaben zur Überwachung der Umsetzung

Überwachung der Einhaltung der Vorschriften und der Leistung der Mitgliedstaaten

Delegierte Rechtsakte

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschuss

Änderungen der Übereinkommen

Änderungsverfahren

Durchführungsrechtsakte

Sanktionen

Überprüfung der Umsetzung

Umsetzung und Notifizierung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

BESTANDTEILE DES HAFENSTAATÜBERPRÜFUNGSSYSTEMS DER GEMEINSCHAFT        (gemäß Artikel 5)

ERMITTLUNG DES RISIKOPROFILS EINES SCHIFFES        (gemäß Artikel 10 Absatz 2)

VERZEICHNIS DER ZEUGNISSE UND UNTERLAGEN        (gemäß Artikel 13 Absatz 1)

VERFAHREN FÜR DIE KONTROLLE VON SCHIFFEN        (gemäß Artikel 15 Absatz 1)

VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERWEIGERUNG DES ZUGANGS ZU HÄFEN UND ANKERPLÄTZEN INNERHALB DER UNION        (gemäß Artikel 16 und Artikel 21 Absatz 4)

FUNKTIONEN DER ÜBERPRÜFUNGSDATENBANK        (gemäß Artikel 24 Absatz 1)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 24a RL 2009/16/EG

Elektronische Zeugnisse