Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

<p>Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass Haftungsfragen in Bezug auf Einführung und Nutzung von IVS-Anwendungen und -Diensten in den nach Artikel 6 erlassenen Spezifikationen im Einklang mit dem Unionsrecht — einschließlich insbesondere der Richtlinie 85/374/EWG des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte<sup>(1)</sup> — sowie der einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften geregelt werden.</p>

Haftungsregelung

Gegenstand und Geltungsbereich

Vorrangige Bereiche

Vorrangige Maßnahmen

Definitionen

Arbeitsprogramm

Anwendung von Spezifikationen für die Einführung von IVS

Spezifikationen

Verfügbarkeit von Daten und Einführung von IVS-Diensten

Änderungen des Anhangs III

Vorläufige Maßnahmen

Normen

Nicht verbindliche Maßnahmen

Vorschriften zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre

EU-K-IVS-System für die Verwaltung von Sicherheitsberechtigungsnachweisen

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Ausschussverfahren

Europäische IVS-Beratergruppe

Berichterstattung

Umsetzung

Überprüfung

Inkrafttreten

Adressaten

VORRANGIGE BEREICHE                          (gemäß Artikel 2)

GRUNDSÄTZE FÜR DIE SPEZIFIKATIONEN UND DIE EINFÜHRUNG VON IVS                          (gemäß den Artikeln 5, 6, 7 und 8)

Liste der Datenarten

Verzeichnis der IVS-Dienste

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 11 RL 2010/40/EU

Haftungsregelung

Fußnote(n):