Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere

(1) Die Richtlinie 86/609/EWG wird mit Wirkung vom 1. Januar 2013 mit Ausnahme von Artikel 13 aufgehoben, der mit Wirkung vom 10. Mai 2013 aufgehoben wird.(2) Verweisungen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Verweisungen auf die vorliegende Richtlinie.

Aufhebung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Strengere nationale Maßnahmen

Definitionen

Grundsatz der Vermeidung, Verminderung und Verbesserung

Zwecke der Verfahren

Tötungsmethoden

BESTIMMUNGEN ZUR VERWENDUNG BESTIMMTER TIERE IN VERFAHREN

KAPITEL II

Gefährdete Tierarten

Nichtmenschliche Primaten

Wildlebende Tiere

Speziell für die Verwendung in Verfahren gezüchtete Tiere

Streunende und verwilderte Haustiere

VERFAHREN

KAPITEL III

Verfahren

Wahl der Methode

Betäubung

Einstufung des Schweregrads der Verfahren

Erneute Verwendung

Ende des Verfahrens

Gemeinsame Nutzung von Organen und Geweben

Freilassung von Tieren und private Unterbringung

ZULASSUNG

KAPITEL IV

Anforderungen an Züchter, Lieferanten und Verwender

Abschnitt 1

Zulassung von Züchtern, Lieferanten und Verwendern

Aussetzung und Entzug der Zulassung

Anforderungen an Anlagen und Ausstattungen

Sachkunde des Personals

Spezifische Anforderungen an das Personal

Benannter Tierarzt

Tierschutzgremium

Aufgaben des Tierschutzgremiums

Züchtung nichtmenschlicher Primaten

Programm für die private Unterbringung oder die Freilassung von Tieren

Aufzeichnungen zu den Tieren

Informationen über Hunde, Katzen und nichtmenschliche Primaten

Kennzeichnung und Identifizierung von Hunden, Katzen und nichtmenschlichen Primaten

Pflege und Unterbringung

Inspektionen

Abschnitt 2

Inspektionen durch die Mitgliedstaaten

Kontrollen der Inspektionen durch die Mitgliedstaaten

Anforderungen an Projekte

Abschnitt 3

Genehmigung von Projekten

Antrag auf Genehmigung eines Projekts

Projektbeurteilung

Rückblickende Bewertung

Erteilung einer Projektgenehmigung

Entscheidungen über Genehmigungen

Vereinfachtes Verwaltungsverfahren

Nichttechnische Projektzusammenfassungen

Änderung, Erneuerung oder Entzug einer Projektgenehmigung

Dokumentation

VERMEIDUNG DER DOPPELTEN DURCHFÜHRUNG VON VERFAHREN UND ALTERNATIVE ANSÄTZE

KAPITEL V

Vermeidung der doppelten Durchführung von Verfahren

Alternative Ansätze

Referenzlabor der Union

Nationale Ausschüsse für den Schutz von für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tieren

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Anpassung der Anhänge an den technischen Fortschritt

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Information über die durchführung und bereitstellung statistischer daten

Schutzklauseln

Ausschuss

Bericht der Kommission

Überprüfung

Zuständige Behörden

Sanktionen

Umsetzung

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 62 RL 2010/63/EU

Aufhebung