Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unter Vorsitz der Kommission unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.

Ausschuss

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Verhältnis zu anderen Unionsvorschriften

Begriffsbestimmungen

ZUSTÄNDIGKEITEN DER MITGLIEDSTAATEN IN BEZUG AUF DIE GRENZÜBERSCHREITENDE GESUNDHEITSVERSORGUNG

KAPITEL II

Zuständigkeiten des Behandlungsmitgliedstaats

Zuständigkeiten des Versicherungsmitgliedstaats

Nationale Kontaktstellen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung

ERSTATTUNG VON KOSTEN FÜR GRENZÜBERSCHREITENDE GESUNDHEITSVERSORGUNG

KAPITEL III

Allgemeine Grundsätze für die Kostenerstattung

Gesundheitsversorgung, die einer Vorabgenehmigung unterliegen kann

Verwaltungsverfahren bezüglich der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

ZUSAMMENARBEIT BEI DER GESUNDHEITSVERSORGUNG

KAPITEL IV

Amtshilfe und Zusammenarbeit

Anerkennung von in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Verschreibungen

Europäische Referenznetzwerke

Seltene Krankheiten

Elektronische Gesundheitsdienste

Zusammenarbeit bei der Bewertung von Gesundheitstechnologien

DURCHFÜHRUNGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Berichte

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 16 RL 2011/24/EU

Ausschuss