Richtlinie 2011/99/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Europäische Schutzanordnung

<p>Eine Europäische Schutzanordnung wird mit dem gleichen Vorrang anerkannt, der in einem vergleichbaren innerstaatlichen Fall anwendbar wäre, unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Falls, einschließlich der Dringlichkeit der Angelegenheit, des vorgesehenen Zeitpunkts der Ankunft der geschützten Person im Hoheitsgebiet des vollstreckenden Staats und, soweit möglich, des Risikos für die geschützte Person.</p>

Vorrang der Anerkennung einer Europäischen Schutzanordnung

Ziel

Begriffsbestimmungen

Benennung der zuständigen Behörden

Befassung einer zentralen Behörde

Voraussetzung des Bestehens einer Schutzmaßnahme nach nationalem Recht

Erlass einer Europäischen Schutzanordnung

Form und Inhalt der Europäischen Schutzanordnung

Übermittlungsverfahren

Maßnahmen im Vollstreckungsstaat

Gründe für die Nichtanerkennung einer Europäischen Schutzanordnung

Maßgebliches Recht und Zuständigkeit im Vollstreckungsstaat

Unterrichtung im Falle eines Verstoßes

Zuständigkeit im Anordnungsstaat

Gründe für die Beendigung von Maßnahmen, die auf der Grundlage einer Europäischen Schutzanordnung getroffen wurden

Konsultation zwischen den zuständigen Behörden

Sprachenregelung

Kosten

Verhältnis zu anderen Übereinkünften und Vereinbarungen

Verhältnis zu anderen Rechtsinstrumenten

Umsetzung

Erhebung von Daten

Überprüfung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 15 RL 2011/99/EU

Vorrang der Anerkennung einer Europäischen Schutzanordnung