Präambel RL 2013/47/EU

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Führerschein⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Richtlinie 2012/36/EU der Kommission vom 19. November 2012 zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments des Rates über den Führerschein⁽²⁾ ist die technische Anpassung von Anhang II in Bezug auf die Spezifikationen für Prüfungsfahrzeuge unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung der einzelnen Fahrzeugklassen vorgesehen.

(2)

Anhang II Teil I Buchstabe B Nummer 5.2 der Richtlinie 2006/126/EG in der geänderten Fassung der Richtlinie 2012/36/EU besagt, dass Fahrzeuge der Klasse A, auf denen die Prüfungen der Fähigkeiten und Verhaltensweisen abgelegt werden, bestimmten Mindestkriterien genügen müssen. Insbesondere müssen Krafträder, auf denen die Prüfung abgelegt wird, eine Leermasse über 180 kg und eine Motorleistung von mindestens 50 kW besitzen. Bei Krafträdern mit Verbrennungsmotor muss dieser einen Hubraum von mindestens 600 cm³ haben. Bei Krafträdern mit Elektromotor muss das Fahrzeug über ein Leistungsgewicht von mindestens 0,25 kW/kg verfügen.

(3)

Um dem Ausbildungssektor die Anpassung seiner Ausrüstung einschließlich Krafträdern an die technologische Entwicklung der am Markt verfügbaren Fahrzeuge zu ermöglichen, sollte ein Übergangszeitraum eingeführt werden, damit die Mitgliedstaaten die Verwendung von Krafträdern der Klasse A, die den Spezifikationen entsprechen, die vor den durch die Richtlinie 2012/36/EU eingeführten Änderungen galten, bis zum 31. Dezember 2018 gestatten können.

(4)

Die Richtlinie 2006/126/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)

Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Führerschein —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: