Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG

<p>Weist eine Konformitätsbewertungsstelle nach, dass sie die Kriterien der einschlägigen harmonisierten Normen oder von Teilen davon erfüllt, deren Fundstellen im <i>Amtsblatt der Europäischen Union</i> veröffentlicht worden sind, so wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach Artikel 30 erfüllt, insoweit als die anwendbaren harmonisierten Normen diese Anforderungen abdecken.</p>

Konformitätsvermutung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundlegende Anforderungen

Nationale Bestimmungen für die Schifffahrt

Freier Warenverkehr

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE UND PRIVATEN EINFÜHRER

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Pflichten der privaten Einführer

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT DES PRODUKTS

KAPITEL III

EU-Konformitätserklärung und Erklärung gemäß Anhang III

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Produkte, für die die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben ist

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL IV

Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren

Entwurf und Bau

Abgasemissionen

Geräuschemissionen

Begutachtung nach Bauausführung

Zusätzliche Anforderungen

Technische Unterlagen

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL V

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflicht bezüglich der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruchsverfahren

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN PRODUKTE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

KAPITEL VI

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Produkte

Verfahren zur Behandlung von Produkten, mit denen eine Gefahr verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 31 RL 2013/53/EU

Konformitätsvermutung