Artikel 5 RL 2014/27/EU

Die Richtlinie 2004/37/EG wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 1 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

(4) Für Asbest, der unter die Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlament und des Rates^(*) fällt, gelten die Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie, soweit sie ein höheres Sicherheits- und Gesundheitsschutzniveau bei der Arbeit vorsehen.

2.

Artikel 2 wird wie folgt geändert:

a)

Buchstabe a erhält folgende Fassung:

a)

„Karzinogen”

i)

einen Stoff oder ein Gemisch, der bzw. das die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates^(**) genannten Kriterien für die Einstufung als krebserzeugender Stoff der Kategorie 1A oder 1B erfüllt;

ii)

einen Stoff, ein Gemisch oder ein Verfahren, der bzw. das in Anhang I dieser Richtlinie aufgeführt ist, sowie einen Stoff oder ein Gemisch, der bzw. das durch ein in diesem Anhang genanntes Verfahren freigesetzt wird;

b)

Buchstabe b erhält folgende Fassung:

b)

„Mutagen”

einen Stoff oder ein Gemisch, der bzw. das die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 genannten Kriterien für die Einstufung als erbgutverändernder Stoff der Kategorie 1A oder 1B erfüllt;

3.

In Artikel 4 Absatz 1 wird das Wort „Zubereitungen” durch das Wort „Gemische” ersetzt.

4.

In Artikel 5 Absatz 2 wird das Wort „Zubereitungen” durch das Wort „Gemische” ersetzt.

5.

In Artikel 6 Buchstabe b wird das Wort „Zubereitungen” durch das Wort „Gemische” ersetzt.

6.

In der Überschrift von Anhang I wird das Wort „Zubereitungen” durch das Wort „Gemische” ersetzt.