Richtlinie 2014/28/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung auf dem Markt und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (Neufassung)

<p>Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.</p>

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Warenverkehr

Bereitstellung auf dem Markt

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL 2

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

SICHERHEITSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 3

Verbringung von Explosivstoffen

Verbringung von Munition

Ausnahmen aus Gründen der Sicherheit

Informationsaustausch

Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen

Erlaubnis oder Genehmigung

Erlaubnis von Herstellungstätigkeiten

Beschlagnahmen

KONFORMITÄT DES EXPLOSIVSTOFFS

KAPITEL 4

Konformitätsvermutung bei Explosivstoffen

Konformitätsbewertungsverfahren

EU-Konformitätserklärung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL 5

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an benannte Stellen

Konformitätsvermutung bei Konformitätsbewertungsstellen

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis benannter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen benannter Stellen

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN EXPLOSIVSTOFFE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

KAPITEL 6

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Explosivstoffe

Verfahren zur Behandlung von Explosivstoffen, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Schutzklauselverfahren der Union

Gefährdung durch konforme Explosivstoffe

Formale Nichtkonformität

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE, DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE UND AUSSCHUSS

KAPITEL 7

Übertragene Befugnisse

Ausübung der Befugnisübertragung

Durchführungsrechtsakte

Ausschussverfahren

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 8

Sanktionen

Übergangsbestimmungen

Umsetzung

Aufhebung

Inkrafttreten und Geltung

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 22 RL 2014/28/EU

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung