Richtlinie 2014/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt (Neufassung)

(1) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.(2) Die zusätzliche Metrologie-Kennzeichnung besteht aus dem Buchstaben „M” und den letzten beiden Ziffern des Jahres, in dem die Kennzeichnung angebracht wurde, eingerahmt durch ein Rechteck. Die Höhe des Rechtecks entspricht der Höhe der CE-Kennzeichnung.(3) Für die zusätzliche Metrologie-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 entsprechend.

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung und der zusätzlichen Metrologie-Kennzeichnung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand

Geltungsbereich

Wahlmöglichkeit

Begriffsbestimmungen

Anwendbarkeit auf Teilgeräte

Wesentliche Anforderungen

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL 2

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT VON MESSGERÄTEN

KAPITEL 3

Konformitätsvermutung bei Messgeräten

Veröffentlichung der Fundstellen normativer Dokumente

Streichung der Fundstellen normativer Dokumente

Konformitätsbewertungsverfahren

Technische Unterlagen

EU-Konformitätserklärung

Konformitätskennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung und der zusätzlichen Metrologie-Kennzeichnung

NOTIFIZIERUNG NON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL 4

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Akkreditierte interne Stellen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflichten notifizierter Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN MESSGERÄTE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL 5

Überwachung des Unionsmarkts und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Messgeräte

Verfahren zur Behandlung von Messgeräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 21 RL 2014/32/EU

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung und der zusätzlichen Metrologie-Kennzeichnung