Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG

<p>Die Mitgliedstaaten verbieten das Inverkehrbringen von Tabak zum oralen Gebrauch unbeschadet des Artikels 151 der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens.</p>

Tabak zum oralen Gebrauch

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

TABAKERZEUGNISSE

TITEL II

Inhaltsstoffe und Emissionen

KAPITEL I

Emissionshöchstwerte für Teer, Nikotin und Kohlenmonoxid sowie sonstige Stoffe

Messverfahren

Meldung von Inhaltsstoffen und Emissionen

Prioritätenliste der Zusatzstoffe und erweiterte Meldepflichten

Regelung der Inhaltsstoffe

Kennzeichnung und Verpackung

KAPITEL II

Allgemeine Bestimmungen

Allgemeine Warnhinweise und Informationsbotschaft für Rauchtabakerzeugnisse

Kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise für Rauchtabakerzeugnisse

Kennzeichnung von Rauchtabakerzeugnissen mit Ausnahme von Zigaretten, von Tabak zum Selbstdrehen, von Tabak für Wasserpfeifen und von erhitzten Tabakerzeugnissen

Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

Erscheinungsbild der Erzeugnisse

Aufmachung und Inhalt der Packungen

Rückverfolgbarkeit

Sicherheitsmerkmal

Tabak zum oralen Gebrauch, grenzüberschreitender Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz und neuartige Tabakerzeugnisse

KAPITEL III

Grenzüberschreitender Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz

Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse

ELEKTRONISCHE ZIGARETTEN UND PFLANZLICHE RAUCHERZEUGNISSE

TITEL III

Elektronische Zigaretten

Pflanzliche Raucherzeugnisse

Meldung von Inhaltsstoffen von pflanzlichen Raucherzeugnissen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL IV

Zusammenarbeit und Durchsetzung

Freier Verkehr

Ausschussverfahren

Zuständige Behörden

Ausübung der Befugnisübertragung

Bericht

Umsetzung

Übergangsbestimmung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

Bilderbibliothek (mit kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweisen)        (gemäß Artikel 10 Absatz 1)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 17 RL 2014/40/EU

Tabak zum oralen Gebrauch