Funkanlagenrichtlinie

Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG

(1) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.(2) Aufgrund der Art der Funkanlage kann die Höhe des daran angebrachten CE-Kennzeichens unter der Bedingung, dass es weiterhin sichtbar und lesbar ist, unter 5 mm betragen.

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundlegende Anforderungen

Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen aus Funkanlagen und Software

Registrierung von Funkanlagentypen bestimmter Kategorien

Bereitstellung auf dem Markt

Inbetriebnahme und Nutzung

Mitteilung von Spezifikationen zu Funkschnittstellen und Zuweisung von Funkanlagenklassen

Freier Verkehr von Funkanlagen

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT VON FUNKANLAGEN

KAPITEL III

Vermutung der Konformität von Funkanlagen

Konformitätsbewertungsverfahren

EU-Konformitätserklärung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung und der Kennnummer der notifizierten Stelle

Technische Unterlagen

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL IV

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Informationspflicht der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN FUNKANLAGEN UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL V

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Funkanlagen

Verfahren auf nationaler Ebene für die Behandlung von Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die nicht die grundlegenden Anforderungen erfüllen

Schutzklauselverfahren der Union

Gefährdung durch konforme Funkanlagen

Formal fehlende Konformität

DELEGIERTE RECHTSAKTE, DURCHFÜHRUNGSRECHTSAKTE UND DER AUSSCHUSS

KAPITEL VI

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Sanktionen

Überprüfung und Berichterstattung

Übergangsbestimmungen

Umsetzung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

NICHT UNTER DIESE RICHTLINIE FALLENDE ANLAGEN

SPEZIFIKATIONEN UND ANGABEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM LADEN BESTIMMTER KATEGORIEN ODER KLASSEN VON FUNKANLAGEN

Artikel 19 RL 2014/53/EU

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung